Impulse für ein neues Radverkehrsgesetz – Wege und Ziele für die Infrastruktur der Zukunft

Freitag, 17. Januar 2020, 17:00 UhrBis 17.01.2020 19:30 Uhr Landtag Düsseldorf, Plenarsaal, Düsseldorf

206.687 Unterschriften hat die Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“ nach einjähriger Sammlung am 02. Juni 2019 der CDU-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser übergeben. Am 18. Dezember 2019 wurde dem Anliegen der Volksinitiative im Landtag zugestimmt und die Landesregierung aufgefordert, ein Fahrradgesetz für NRW vorzulegen. Wir GRÜNE im Landtag unterstützen die Ziele der Volksinitiative und haben dazu auch einen eigenen Entschließungsantrag mit Eckpunkten zur Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur eingebracht. Das Ziel der Volksinitiative, bis zum Jahr 2025 einen Radverkehrsanteil am Modal Split von 25 Prozent zu erreichen, ist sehr ambitioniert. Wir wollen deshalb darüber beraten, was ein solches Gesetz beinhalten muss, um die entscheidenden Weichen dafür zu stellen. Wir wollen uns konstruktiv in den Prozess einbringen und verhindern, dass die Landesregierung das Vorhaben auf die lange Bank schiebt. Denn die Zeit drängt angesichts von Klimawandel und dringend notwendiger Verkehrswende.

Vor diesem Hintergrund laden wir Verkehrsexpert*innen aus Gesellschaft, Verwaltung und Politik ein und wollen darüber diskutieren, wie die Radverkehrsinfrastruktur mithilfe des Gesetzes schnell ausgebaut und welche Maßnahmen das Land an der Schnittstellen zum Bund und den Kommunen dazu gesetzlich festlegen kann.

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