Zur angekündigten Bundesratsinitiative der Landesregierung zur Änderung des Baugesetzbuches erklärt Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Unter dem Vorwand, die Akzeptanz für den weiteren Windenergieausbau erhöhen zu wollen, legt…
Britta Haßelmann MdB
Zur konstituierenden Sitzung der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ erklärt die Bielefelder Bundestagsabgeordnete Britta Haßelmann und Erste Parlamentarische Geschäftsführerin von Bündnis 90/Die Grünen: „Die Probleme, die nun erneut in einer Kommission versenkt…
Britta Haßelmann MdB
Die Grüne Bundestagsfraktion beantragt eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Drei Jahre Abgasskandal – endlich für saubere Luft sorgen“. Dazu erklärt Britta Haßelmann, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin: Vor drei Jahren wurde der…
Statements des Fraktionsvorsitzenden Anton Hofreiter zu den am 22.08.2018 im Kabinett verabschiedeten Dürrehilfen: „Nothilfen dürfen nicht zum Dauerzustand werden. Wir brauchen eine Agrarpolitik, die unsere Landwirtschaft krisenfester macht. Wir brauchen…
Andreas Bohnenstengel [CC BY-SA 3.0 de (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)], via Wikimedia Commons
Zur Übergabe des Brandbriefes des Physiotherapeuten Heiko Schneider sowie zahlreicher weiterer Briefe seiner KollegInnen an das Bundesgesundheitsministerium erklärt Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Gesundheitspolitik: Physiotherapeuten, Logopäden, Ergotherapeuten und die weiteren Heilberufe sind…
Britta Haßelmann MdB
Anlässlich des heutigen Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Grundsteuer erklärt die Bielefelder Bundestagsabgeordnete und Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Britta Haßelmann: Union und SPD haben die dringend notwendige…
S T A T E M E N T Zur heutigen Abstimmung über die Aussetzung des Familiennachzug für Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz erklärt die Bielefelder Bundestagsabgeordnete und Erste Parlamentarische Geschäftsführerin…
Britta Haßelmann MdB
Anlässlich der morgigen Bundestagsabstimmung zum Familiennachzug für Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz erklärt die Bielefelder Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Britta Haßelmann: Union und SPD setzen den…
Can Erdal
Unsere Delegierten und Ersatzdelegierten haben kämpferische und nachdenkliche Reden gehört und unter anderem einen neuen Bundesvorstand, einen neuen Parteirat, ein neues Bundeschiedsgericht, neue Mitglieder für die Antragskommission gewählt sowie eine…
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