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Marco Mantovanelli
30Mai

Marco Mantovanelli auf der LDK: BürgerInnenhaushalt auf Landesebene

Auf der Grünen Landesdeligiertenkonferenz in Emsdetten brachte Marco Mantovanelli, Sprecher der Grünen Ratsfraktion Gütersloh, einen Antrag zur Einführung eines BürgerInnenhaushalts auf Landesebene ein.
Hier Marcos Rede im Wortlaut:

Liebe Freundinnen und Freunde,

Bürgerhaushalte erfreuen sich auf kommunaler Ebene zunehmender Beliebtheit. In Deutschland sind bereits über 60 Bürgerhaushalte durchgeführt worden und in vielen Kommunen wird deren Einführung vorbereitet.

Es zeigt sich, dass es sich lohnt, die Menschen in die Haushaltsberatungen einzubeziehen, auch wenn die finanzielle Situation schwierig ist. Die Akzeptanz von politischen Entscheidungen ist höher, wenn die Betroffenen bei der Ausarbeitung aktiv beteiligt werden und Ihnen die Chance gegeben wird selbst zu artikulieren, was sie wollen, was sie unter welchen Bedingungen mittragen würden und was nicht.

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Wir GRÜNE sollten klar signalisieren, dass uns das Feedback der Menschen vor Ort für unsere Vorhaben wichtig ist, dass wir keine Entscheidungen über die Köpfe der Menschen hinweg treffen wollen, sondern dass wir mit Ihnen gemeinsam Vorhaben umsetzen und Probleme lösen wollen, auch auf Landesebene.

Es ist klar, dass kommunale Bürgerhaushalte nicht eins zu eins auf die Landesebene übertragbar sind. Allein, was die Anzahl der möglichen Teilnehmer angeht, sind hohe Anforderungen an ein übersichtliches und gut strukturiertes Verfahren zu stellen. Mit dem Landesvorstand haben wir verabredet, dass die Arbeitsgruppe „Nachhaltige Haushalts- und Finanzpolitik“, die vom Landesvorstand eingesetzt wurde, unter Einbeziehung der Landtagsfraktion Vorschläge für ein praktikables Verfahren ausarbeiten soll. Daher der Antrag V1-Neu.

Die Grünen in Schleswig-Holstein haben vor kurzem einen Mitmachhaushalt auf Landesebene ins Leben gerufen. Dort werden 40 Fragen und Vorschläge zum Landeshaushalt den Bürgerinnen und Bürgern zur Bewertung vorgelegt. Die Resonanz darauf ist sehr hoch. In den ersten 5 Tagen wurden bereits 12600 Stimmen zu den Fragen zum Haushalt abgegeben.

Die Einhaltung der Schuldenbremse wird uns auch in NRW vor eine große Herausforderung stellen.

Es ist das richtige Signal, wenn wir sagen, wir wollen die Menschen einbeziehen auch bei schwierigen Entscheidungen. Wir Grüne sind dann besonders stark, wenn wir ganz nah an den Menschen vor Ort sind.

In diesem Sinne bitte ich euch um eure Zustimmung.

Hier der Antrag Marcos, wie er von der LDK mit großer Mehrheit beschlossen wurde.

02Mai

GRÜNE Gütersloh beantragen BürgerInnenhaushalt für NRW

Mit Unterstüzung des Grünen Kreisverbands Gütersloh hat Marco Mantovanelli für den nächsten Landesparteitag der Grünen am 28./29. Mai in Emsdetten den Antrag gestellt, einen BürgerInnenhaushalt auf Landesebene in NRW durchzuführen.
“Mit einem landesweiten Bürgerhaushalt in NRW wollen wir erreichen, dass Haushaltsberatungen eine Angelegenheit werden, die breit in der Bevölkerung diskutiert werden und in die sich jede und jeder Interessierte konstruktiv einbringen kann. Wir wollen mehr BürgerInnenbeteilung ermöglichen, um die Menschen auch bei den anstehenden strukturellen Veränderungen auf Landesebene mitzunehmen. Die Politik sollte bei der Setzung von Prioritäten wissen, was die Bürgerinnen und Bürger wollen, was sie unter welchen Bedingungen mittragen würden und was nicht. Das Ziel, einen auf Dauer generationengerechten Haushalt aufzustellen, erreichen wir am besten, wenn wir es gemeinsam mit Bürgerschaft angehen”, so Marco in einer Pressemitteilung.

 

Der Kreisvorstand hat auf seiner letzten Sitzung einstimmig beschlossen, den Antrag zu unterstützen. Der komplette Antragstext findet sich hier: http://emsdetten2011.gruene-ldk.de/files/2011/04/V-1_Buergerhaushalt.pdf

In Deutschland sind bereits in über 60 Kommunen BürgerInnenhaushalte durchgeführt worden und in vielen anderen Kommunen wird deren Einführung vorbereitet. In NRW sind die meisten BürgerInnenhaushalte zu verzeichnen.
Inzwischen haben auch die GRÜNEN in Schleswig-Holstein einen Mitmachhaushalt auf Landesebene iniziert. www.mitmachhaushalt.de


04Apr

Bio-Circle: Eine Erfolgsgeschichte aus Gütersloh

Im Berensweg, ein wenig versteckt hinter dem riesigen Komplex der VVA und unweit der Autobahn 2, ist die Firma Bio-Circle mit ihren insgesamt 110 Mitarbeitern ansässig. Ein von Frauen geleitetes Unternehmen, dass mit seinen innovativen und umweltfreundlichen Produkten stark expandiert und beweist, dass Umweltschutz ein Schlüssel zu wirtschaftlichem Erfolg sein kann.

v.l.n.r.: Heike Wulf, EVA NRW Bielefeld, Bio-Circle Prokuristin Anne-Catrin Schürer und Geschäftsführerin Birgit Große, Dr. Peter Jahns, Leiter EVA NRW, Marco Mantovanelli, Fraktionssprecher Grüne Gütersloh, und MdL Wibke Brems.

Wibke Brems, Gütersloher Landtagsabgeordnete und Sprecherin des Grünen Kreisverbands, und Marco Mantovanelli, Sprecher der Grünen Ratsfraktion, besichtigten das Unternehmen. Mit von der Partie: Dr. Peter Jahns, Leiter der Effizienz-Agentur NRW (EFA NRW), und seine Kollegin Heike Wulf, die das Regionalbüro Bielefeld der EFA steuert. Bio-Circle Prokuristin Anne-Catrin Schürer und Geschäftsführerin Birgit Große führten die Gäste in die Produktpalette und den Standort der auf die Behandlung von Oberflächen spezialisierten Firma ein. Das spannende Hauptprodukt von Bio-Circle ist ein Waschtisch, der der Reinigung und insbesondere Entfettung von metallischen Oberflächen beispielsweise im Maschinenbau und Werkstattbereich dient. Der Clou: Das Verfahren kommt vollständig ohne den Einsatz von Lösungsmitteln aus. Die umweltfreundliche Reinigungsflüssigkeit aus überwiegend nachwachsenden Rohstoffen wird in einem biologischen Verfahren von Mikroorganismen – analog zu einem herkömmlichen Klärwerk – in einem in den Waschtisch integrierten Behälter immer wieder aufbereit und regeneriert.

Mit einer Füllung kann ein Waschtisch ein Jahr, teilweise sogar bis zu zwei Jahre betrieben werden – gänzlich ohne lösungsmittelhaltige Reiniger, umweltfreundlich, kostengünstig und unkompliziert für die Nutzer. Bio-Circle Prokuristin Anne-Catrin Schürer: “Andere Firmen klagen über die strenge Gesetzgebung im Umweltschutzbereich, wir profitieren davon. Denn wer durch das Bundes-Immissionsschutzgesetz dazu angehalten ist seinen Lösungsmittelausstoß zu reduzieren, bekommt bei uns eine  höchst umweltfreundliche Lösung ohne Abstriche bei der Reinigungs- und Entfettungswirkung machen zu müssen.”

Was die Gäste ebenfalls beeindruckte: Bio-Circle steht treu zum Standort Gütersloh, an dem die komplette Produktion für den europäischen Markt erfolgt. Trotz Platzproblemen und räumlicher Enge am Standort denkt man nicht über einen Umzug nach, passt vielmehr den Produktionsstandort den wachsenden Bedürfnissen an, statt mehr Fläche zu verbauen oder umzuziehen.

In dieses Bild eines verantwortungsvoll und nachhaltig wirtschaftenden Unternehmens passt die Kooperation von Bio-Circle mit der Effizienz-Agentur NRW. In einem so genannten PIUS-Check (produktionsintegrierter Umweltschutz) wurden die Produktionsstrukturen, Lagerhaltung und Abfüllung analysiert und optimiert. Auch hier gibt es einen angenehmen Nebeneffekt über die Verbesserung des Umweltschutzes und der Optimierung der Produktion hinaus, nämlich eine jährliche Kosteneinsparung in Höhe von etwa 120.000 Euro.

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