PM Grüne 03.04.2012 – EEG – Abgeordnete aus dem Kreis trugen Entscheidung mit
Novelle des EEG:
Abgeordnete aus dem Kreis Gütersloh trugen die Entscheidung mit
Mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP hat der Bundestag die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes verabschiedet. Seit dem 1. April ist die Einspeisevergütung für Strom aus neuerrichteten PV-Anlagen drastisch reduziert. Aus dem Kreis Gütersloh haben auch die Abgeordneten Ralph Brinkhaus (CDU) und Heiner Kamp (FDP) für diese Neureglung gestimmt.
„Brinkhaus und Kamp wenden sich damit gegen den Klimaschutz und gegen die Energiewende. Sie haben zudem gegen die gesamte Solarbranche und die vielen Bürger in unserem Kreis gestimmt, die Solaranlagen auf ihren Dächern installieren möchten und somit ihren eigenen Beitrag zur Energiewende, weg von Kohle und Atom und hin zu den Erneuerbaren Energien leisten möchten“ stellt Wibke Brems, Sprecherin des Grünen Kreisverbands, fest.
Die Grünen im Kreis Gütersloh kritisieren die Entscheidung der Abgeordneten von CDU und FDP scharf. Auch wenn Absenkungen mit Augenmaß durchaus sinnvoll sein können, sind plötzliche Kürzungen um bis zu 37 Prozent ein schwerer Schlag für die Energiewende.
Erst vor wenigen Tagen hat Bundesumweltminister Röttgen die neuen Arbeitsmarktzahlen für die betroffene Branche vorgelegt. Demnach arbeiten mittlerweile über 382.000 Menschen im Bereich der Erneuerbaren Energien. Damit ist die gesamte Branche ein wichtiger Beschäftigungsmotor für den Wirtschaftsstandort Deutschland geworden. In NRW arbeiten mehr als 26.000 Menschen in der Branche der Erneuerbaren Energien, davon fast 8.000 alleine im Bereich der Solarenergie.
Minister Röttgen ziehe, so Brems, mit den drastischen Kürzungen den mittelständischen Unternehmen auch im Kreis Gütersloh den Boden unter den Füßen weg. Er verunsichere damit eine ganze Branche, für die verlässliche politische Rahmenbedingungen enorm wichtig seien. In seiner bisherigen Amtszeit von knapp über zwei Jahren sei Herr Röttgen nicht in der Lage gewesen, eine nachhaltige und tragfähige Lösung für die Solarbranche zu finden. Stattdessen verunsichere er sie immer wieder und raube ihr Investitionssicherheit, indem er jetzt bereits die vierte Gesetzesnovelle innerhalb von zwei Jahren verabschieden lässt.
Wibke Brems, bis zur Auflösung des Landtags Sprecherin für Energie- und Klimaschutzpolitik der Grünen Landtagsfraktion: „Die Entscheidung der Bundesregierung torpediert damit das Engagement von Bürgern und kleinen und mittelständischen Unternehmen für die Energiewende. Statt Anreize für den Ausbau der Erneuerbaren Energien zu schaffen, plant die Bundesregierung neue klimaschädliche Kohlekraftwerke durch ein Kraftwerksförderprogramm zu subventionieren. Wir Grüne werden uns dagegen auch in Zukunft in NRW in einer Regierung mit der SPD für eine verantwortungsvolle und zukunftsgewandte Energiepolitik einsetzen und tragfähige Lösungen für die Energiewende aufzeigen.“
PM Grüne 03.04.2012 – EEG – Abgeordnete aus dem Kreis trugen Entscheidung mit
PM Grüne 03.04.2012 – Grünes Trio für die Landtagswahl ist komplett
Grünes Trio für die Landtagswahl ist komplett
Wie schon bei der Landtagswahl 2010 wird Thorsten Schmolke aus Werther für die Grünen im Wahlkreis 94 Gütersloh I – Bielefeld III im Norden des Kreises Gütersloh und den Bielefelder Stadtteilen Dornberg und Jöllenbeck antreten. Im Wahlkreis 95 Gütersloh II in der Mitte des Kreises tritt mit Wibke Brems die Frau an, die bis zur Auflösung des Landtags Sprecherin für Klimaschutz und Energiepolitik der Grünen Landtagsfraktion war. Im südlichen Wahlkreis 96 Gütersloh III kandidiert Volker Brüggenjürgen, Sprecher der Grünen im Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück.
Der Historiker Schmolke und der hauptamtliche Vorstand Brüggenjürgen treten als Direktkandidaten ohne Platz auf der Landesliste an, die Eletrotechnik-Ingenieurin Brems hat sich auf der Landesdelegiertenkonferenz der Grünen erneut wie vor zwei Jahren auf Platz 15 der Landesliste positionieren können.
Mit einem leicht spöttischen Seitenhieb auf die Spitzenkandidaten von CDU und SPD kündigte Volker Brüggenjürgen an, dass er auch für den Fall, dass er nicht in den Landtag einziehen sollte, ganz sicher weiterhin in Rheda-Wiedenbrück wohnen bleiben werde. Der Schwerpunkt seiner politischen Arbeit liegt im Bereich der Sozialpolitik. Thorsten Schmolke, Ratsmitglied in Werther und darüber hinaus für die Grünen im Gütersloher Kreistag, arbeitet schwerpunktmäßig im Bereich des Umweltschutzes und der Schulpolitik.
Wibke Brems bringt ihre umfangreichen Kenntnisse im Bereich der Erneuerbaren Energien bereits für die Energie- und Klimaschutzpolitik der Grünen Landtagsfraktion ein und ist wie ihre männlichen Mitkandidaten Mitglied eines Stadtrates, nämlich dem in ihrer Heimatstadt Gütersloh.
Foto BremsSchmolkeBrueggenjuergen:
Von vorne nach hinten: Wibke Brems (31), Volker Brüggenjürgen und Thorsten Schmolke (beide 48)
PM Grüne 03.04.2012 – Grünes Trio für die Landtagswahl ist komplett
PM Grüne 28.03.2012 – Thorsten Schmolke kandidiert im Nordkreis
Thorsten Schmolke kandidiert im Nordkreis
Wie schon bei der Landtagswahl 2010 wird Thorsten Schmolke aus Werther für die Grünen im Wahlkreis 94 Gütersloh I – Bielefeld III antreten, der den Norden des Kreises Gütersloh und die Bielefelder Stadtteile Dornberg und Jöllenbeck abdeckt. Ohne Gegenstimme wurde der 48-jährige Historiker von der gemeinsamen Mitgliederversammlung der Bielefelder und Gütersloher Grünen zum kreisübergreifenden Direktkandidaten gewählt.
„Viel erreicht – viel zu tun“, das wird, so Schmolke, das Motto sein, mit dem die Grünen in den Wahlkampf ziehen. Gerade bei den Themen, die Schmolke besonders am Herzen liegen, gäbe es noch viel zu tun. „Der Flächenverbrauch etwa durch Wohnbau oder Gewerbe hat erschreckende Ausmaße angenommen. Wir müssen darauf hinarbeiten, dass wir Konversionsflächen stärker nutzen und den Konkurrenzkampf um die knappe Ressource Boden befrieden“, kündigt das Kreistagsmitglied einen der Schwerpunkte seiner Arbeit an.
Einen anderen persönlichen Schwerpunkt setzt der zweifache Vater im schulischen Bereich. „Wir Grüne haben den jahrzehntelangen Schulkrieg beendet und mit der Sekundarschule ein Konzept entwickelt, dass gerade in so einem ländlichen Raum wie z.B. dem Nordkreis die flächendeckende Erhaltung aller Schulabschlüsse ermöglicht. Mit dem Thema Inklusion stehen wir ebenfalls vor einer gesamtgesellschaftlichen Herausforderung, die wir noch lange nicht gelöst haben“, so Thorsten Schmolke.
Zwar hätten sich die Grünen die Neuwahl des Landtags nicht gewünscht, doch sieht er dem Wahlkampf gelassen entgegen. „2010 hat der Wahlkampf auch richtig Spaß gemacht. Ich habe viel Unterstützung erhalten und wir haben eine tolle und schlagkräftige Truppe.“
PM Grüne 28.03.2012 – Thorsten Schmolke kandidiert im Nordkreis
PM Grüne 22.03.2012 – Bewährte Doppelspitze führt Grüne in den Wahlkampf
Bewährte Doppelspitze führt
Grüne in den Wahlkampf
Wibke Brems und Thorsten Schmolke sind auch weiterhin Sprecherin und Sprecher des Grünen Kreisverbands. So das einstimmige Wahlergebnis bei der Jahreshauptversammlung in der Gütersloher Parteigeschäftsstelle. Wibke Brems aus Gütersloh, bis zur Auflösung des Landtags Sprecherin für Klimaschutz und Energiepolitik der grünen Landtagsfraktion, und der Historiker Thorsten Schmolke aus Werther stehen seit 2010 an der Spitze des Kreisverbands und bewerben sich auch beide erneut für eine Landtagskandidatur.
Das Team des Kreisvorstands wird ergänzt mit dem Kassierer Martin Sellenschütter aus Gütersloh, Schriftführer Stephan Rössner aus Rheda-Wiedenbrück und den Beisitzern Marco Mantovanelli (Gütersloh), Henrik Gebauer (Harsewinkel) und Christian Wieda (Halle). Neu im Kreisvorstand ist die Beisitzerin Sonja von Zons aus Rheda-Wiedenbrück.
Der Wahlkampf zur Landtagswahl am 13. Mai wird die politische Arbeit der nächsten Wochen auch im Kreis Gütersloh bestimmen. „Wir Grüne haben in knapp zwei Jahren viel erreicht und unsere Wahlversprechen gehalten. Unsere Bilanz kann sich sehen lassen. Wir haben unter anderem die Weichen für ein gerechteres Schulsystem gestellt, die Kommunen gestärkt und ein Klimaschutzgesetz erarbeitet. Für unsere sichtbaren Erfolge haben wir sehr viel Zuspruch bekommen. Damit treten wir vor die Wählerinnen und Wähler und wollen gestärkt aus der Neuwahl hervorgehen. Wir kämpfen für ein starkes grünes Ergebnis und unsere grünen Inhalte“; verspricht Wibke Brems, die sich in der nächsten Woche bei den grünen Mitgliedern um die Kandidatur im Wahlkreis 95 mit der Stadt Gütersloh, Herzebrock-Clarholz und Harsewinkel bewerben wird.
Sprecher Thorsten Schmolke bewirbt sich um die Kandidatur im Wahlkreis 94 im Norden des Kreises, der den Altkreis Halle und die Bielefelder Stadtteile Dornberg und Jöllenbeck einschließt. „Ich bin zuversichtlich, dass wir unser schon gutes Wahlergebnis aus dem Jahr 2010 noch einmal verbessern können. Wir werden mit unserem Wahlkampf im Kreis Gütersloh unseren Teil dafür leisten“, kündigt das Kreistagsmitglied Schmolke an.
Foto Grüner Kreisvorstand 2012: obere Reihe v.l.n.r.: Stephan Rössner, Thorsten Schmolke, Wibke Brems, Martin Sellenschütter; untere Reihe v.l.n.r.: Marco Mantovanelli, Sonja von Zons, Henrik Gebauer, Christian Wieda
Den vollständigen Text der Pressemitteilung finden Sie hier:
PM Grüne 22.03.2012 – Bewährte Doppelspitze führt Grüne in den Wahlkampf
PM Grüne Kreis Gütersloh 12.03.2011 – Welchen Preis hat gesunde Ernährung?
Welchen Preis hat gesunde Ernährung?
Der Kreisverband der Grünen konnte ein hochkompetentes Podium für seine Diskussionsveranstaltung im Haus Ascheloh gewinnen: Neben den agrarpolitischen Sprechern der Grünen Bundes- und Landtagsfraktion, Friedrich Ostendorff und Norwich Rüße, diskutierten unter der Moderation des Grünen Kreissprechers Thorsten Schmolke auch Dr. Marle Kopf, Leiterin der Bielefelder Verbraucherzentrale, und Arnold Weßling als Vertreter des Kreislandwirte-verbands auf hohem Niveau miteinander und einem gut informierten Publikum.
In Anbetracht einer langen Reihe von Lebensmittelskandalen mit dem Dioxinfund im Tierfutter als jüngstem Höhepunkt drängen sich viele Fragen auf: Brauchen die Landwirtschaft und die Futtermittelindustrie mehr und strengere Kontrollen, oder bedarf es darüber hinaus einer grundlegenden strukturellen Änderung? Was hat die Politik in dieser Situation zu tun, wie können die Verbraucher Einfluss nehmen? [...]
Den vollständigen Text der Pressemitteilung finden Sie hier:
PM Grüne Kreis Gütersloh 12.03.2011 – Welchen Preis hat gesunde Ernährung?
Pressemitteilung 26.11.2010 – Wibke Brems: Geld für Kita-Ausbau kommt
Wibke Brems:
Geld für Kita-Ausbau kommt
Nach der Veröffentlichung der Liste aller Kindertagesstätten, die als Härtefall bei der Schaffung von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren eingestuft werden, erklärt Wibke Brems, Grüne Landtagsabgeordnete und Sprecherin des Grünen Kreisverbands Gütersloh:
„Ich freue mich, dass alle der Landesregierung aus dem Kreis Gütersloh gemeldeten Anträge eine Bewilligung erhalten werden. Der beantragte Landeszuschuss wird in vollem Umfang gewährt werden. Das bedeutet für unseren Kreis einen Betrag von beachtlichen 3,11 Millionen Euro, 638.000 Euro davon in der Stadt Gütersloh. Voraussetzung dafür ist, dass der Nachtragshaushalt 2010 im Landtag am 16.12. beschlossen wird. Die Mittelfreigabe wird unmittelbar danach erfolgen. So können zum Kindergartenjahr 2011/2012 die neuen Plätze fertig gebaut sein. Ich fordere die CDU-Landtagsabgeordneten aus unserem Kreis, Frau Doppmeier und Herrn Dr. Brinkmeier, auf, sich dem Kindergartenausbau nicht in den Weg zu stellen und dem Nachtragshaushalt im Landtag zuzustimmen. [...]
Den vollständigen Text der Pressemitteilung finden Sie hier:
Pressemitteilung 26.11.2010 – Wibke Brems: Geld für Kita-Ausbau kommt
