Pressemitteilungen

PM Grüne 24.04.2017

Grüner Kreisverband Gütersloh fordert Stopp der Abschiebungen nach Afghanistan

„Unerträglich und unmenschlich“ empört sich Thorsten Schmolke Sprecher des Kreisverbands der Grünen, über den für den heutigen Montag, 24.April angesetzten Abschiebeflug nach Afghanistan. Auch aus NRW sind neun ausreisepflichtige afghanische Flüchtlinge angemeldet.

„Wir Grüne fordern in NRW einen sofortigen Abschiebestopp für Afghanistan. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Innenminister Ralf Jäger müssen handeln. Trotz der Appelle von Kirchen und Verbänden, trotz der allgegenwärtigen Gefährdungslage in nahezu allen Provinzen Afghanistans, sieht die SPD bisher keinen Handlungsbedarf und hat sich strikt gegen einen Abschiebestopp ausgesprochen – anders als etwa das Land Schleswig-Holstein, das sich gegen den Kurs von Bundesinnenminister De Maizière stellt. Ein Abschiebestopp aus NRW wäre ein starkes Zeichen, dass der Bund die Abschiebungen aussetzen muss.

Diese Abschiebungen machen Angst und sollen der Abschreckung dienen. So wächst auch die Verzweiflung unter den Flüchtlingen im Kreis Gütersloh, von denen viele gerade erst volljährig werden und die in Schule und Ausbildung stehen. Anstatt diesen jungen Menschen Perspektive und Motivation für die Integration in die neue Heimat zu geben, wird ihnen Angst gemacht. Auch für das hohe Engagement vieler ehrenamtlich Engagierter ist dieses Vorgehen ein Schlag ins Gesicht. Auch deshalb muss diese Abschiebepraxis gestoppt werden.“

Hintergrund

Mit einem Beschluss des Landesvorstands der GRÜNEN NRW fordert die Partei einen sofortigen Abschiebestopp auf Landesebene. Diesen könnte Innenminister Ralf Jäger (SPD) erlassen, mit sofortiger Wirkung wären Abschiebungen untersagt. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) spricht sich strikt gegen einen sofortigen Abschiebestopp aus. Einen dauerhaften Stopp kann nur die Bundesregierung durch eine Neueinschätzung der Sicherheitslage erwirken. Hier wäre ein Stopp aus NRW ein deutliches Signal an die Bundesregierung.

 

PM Grüne 13.04.2017

GRÜNER Spitzenkandidat Özdemir lädt zur „Cem Session“

Am kommenden Mittwoch, 19. April ab 19 Uhr laden die GRÜNEN ein, ihrem Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, Cem Özdemir, auf den Zahn zu fühlen. Jede und jeder soll die Chance haben, von Angesicht zu Angesicht, Fragen zu stellen, sich über Grüne Politik und die eigenen Wünsche auszutauschen. Im so genannten Townhall-Format gibt es weder eine Ansprache noch eine Einschränkung der Themen. Egal, ob es Fragen zur aktuellen Politik im Bund, zur Situation in der Türkei oder zur Energiepolitik in NRW sind, Cem Özdemir geht auf alles ein.

Durch den Abend wird die Landtagskandidatin Wibke Brems führen: „Wir erwarten durchaus auch kontroverse Fragen, scheuen uns davor aber nicht und sind gespannt auf die daraus entstehende Diskussion.“ Die Veranstaltung findet in der Tanzschule Stüwe-Weissenberg (Kirchstraße 22) statt. Einlass ist ab 18:30 Uhr.

 

PM Grüne 07.04.2017

Grüne laden zur naturkundlichen Wanderung mit Landesumweltminister Remmel rund um die Burg Ravensberg ein

Für Mittwoch, den 12. April erwarten die Grünen im Kreis Gütersloh einen prominenten Gast aus Düsseldorf: Landesumweltminister Johannes Remmel kommt nach Borgholzhausen und geht mit allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern rund um die Burg Ravensberg auf eine naturkundliche Wanderung. Gemeinsam mit den örtlichen Grünen, dem Grünen Landtagskandidaten Thorsten Schmolke und dem Grünen Bundestagskandidaten Jürgen Wächter führt die Wanderung in der Clever Schlucht über leichte Wege zur Burg. Wanderer können sich währenddessen mit den Kandidaten austauschen.

Naturexperte Jürgen Wächter freut sich auf den Gast und die Exkursion, die um 14:30 Uhr auf dem Wanderparkplatz Clever Schlucht beginnen wird. „Insbesondere auf dem Südhang des Burggeländes gibt es in diesem Naturschutzgebiet eine ganz spezielle Tier- und Pflanzenwelt, die jetzt im Frühjahr wieder zum Leben erwacht“, so Wächter, der als Wissenschaftler auch beruflich mit dem Erhalt der Umwelt verbunden ist und die Wanderung als Guide für die Tier- und Pflanzenwelt sowie die Geschichte der Burg leiten wird.

Minister Remmel ist nicht nur Gast der Exkursion, sondern steht ab etwa 15:30 Uhr bei Kaffee und Kuchen auf der Burg zu einem Austausch mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern bereit.

Mittwoch, 12.04. um 14 Uhr Zusammentreffen auf dem Wanderparkplatz Clever Schlucht (fürs Navi: Borgholzhausen, Clever Schlucht 3); 14:15 Einführung durch Jürgen Wächter; 14:30 Start der Wanderung

 

PM Grüne 05.04.21076

Einladung der GRÜNEN in den Düsseldorfer Landtag

Am letzten Plenartag der jetzt auslaufenden Legislaturperiode laden die GRÜNEN in den Landtag ein. Am Freitag, 07.04.2017, starten sie um 8:00 Uhr auf dem Gütersloher Bahnhof zu einem Besuchsprogramm in den Düsseldorfer Landtag. Dort gibt es ein interessantes Programm mit Einblick in die Parlamentsarbeit, der Teilnahme an der Plenardebatte und einem Treffen mit der Gütersloher Landtagsabgeordneten Wibke Brems. Ende der Tour ist gegen 17:00 Uhr in Gütersloh. Die Teilnahme am Landtagsbesuch ist kostenlos, auch die Fahrtkosten werden für die maximal 20 Teilnehmer*innen übernommen.

Wibke Brems, Sprecherin für Klimaschutz und Energiepolitik der Grünen Landtagsfraktion, freut sich auf die Besuchergruppe und den Austausch: „Wenn die Gruppe an der Plenardebatte teilnimmt, werde ich zur Weltklimakonferenz im Herbst in Bonn reden und anschließend können mich die Gäste alles das fragen, was sie schon immer einmal von einer Politikerin wissen wollten.“

Wer mitfahren möchte, muss sich zuvor im Grünen Büro unter 05241 26533 oder unter info@gruene-kreisgt.de anmelden. Die knappen Plätze werden in der Reihenfolge der Anmeldung vergeben.

 

PM Grüne 27.03.2017

Grüner Bundestagsdirektkandidat mit großer Mehrheit gewählt

Die Mitglieder des Grünen Kreisverbands Gütersloh haben Jürgen Wächter (54) aus Werther zu ihrem Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2017 gewählt. Wächter tritt für die Grünen im Wahlkreis 131 Gütersloh I an: „Ich freue mich über das Wahlergebnis und den großen Rückhalt der Mitglieder, die mir heute ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Mit einer Gegenstimme kann ich sehr gut leben“, ergänzte Wächter schmunzelnd.

Zuvor hatte Wächter sich und seine Schwerpunktthemen den Anwesenden vorstellen können. Besonders einsetzen möchte er sich für Soziale Gerechtigkeit, Innere Sicherheit und vor allem die Umwelt. Als Historiker und Bryologe und Mitarbeiter des Umweltamtes Bielefeld ist er auch beruflich mit dem Erhalt der Umwelt verbunden.

 

PM Grüne 24.06.2016

Grüner Kreisverband lädt zum Infoabend „Die Extreme Rechte in OWL“ ein  

Der Kreisverband der Grünen lädt am Freitag 1. Juli um 19:30 Uhr zum Info- und Diskussionsabend ins Grüne Büro ein.

Genau wie 2015 ist auch das Jahr 2016 durch einen massiven Anstieg rechtsextremer und rassistischer Übergriffe auf Unterkünfte für Asylsuchende sowie auf Geflüchtete selbst geprägt. „Wir wollen deshalb sensibilisieren und die Entwicklungen, die das demokratische Miteinander gefährden, beleuchten“, erklärt Lisa Griesmeyer, Sprecherin des Grünen Kreisverbands. Es steht zu befürchten, dass die AfD nur eine der rechtspopulistischen Organisationen ist, die sich in NRW und respektive auch in Ostwestfalen-Lippe im Spektrum der extremen Rechten bewegt.

Zu Gast ist Dr. Karsten Wilke von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus im Regierungsbezirk Detmold. Deren erklärtes Ziel ist es, die vor Ort Betroffenen und gegen-Rechts-Engagierten zu ermutigen, zu vernetzen sowie Kontakte zu weiteren Fachstellen, beispielsweise der Opfer- oder Elternberatung herzustellen. Natürlich wird Dr. Wilke seine Arbeit an Beispielen aus dem Kreis Gütersloh erläutern.

Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtenden Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

 

PM Grüne 03.06.2016

Grüne legen sich auf ihre Kandidat*innen fest

Brems, Schmolke und von Zons sollen bei der Landtagswahl antreten

Wächter will in den Bundestag einziehen

Die Mitglieder des Grünen Kreisverbands Gütersloh haben in ihrer Mitgliederversammlung den Kandidat*innen zur Landtagswahl 2017 ihre Unterstützung ausgesprochen. Zum einen wurde über die Direktmandatskandidat*innen für die Landtagswahl am 14.5.17 abgestimmt. Zum anderen wurde bereits der Direktkandidat für die Bundestagswahl im Herbst 2017 festgelegt. Gleichzeitig sollen die Abstimmungen eine Unterstützung für die Kandidaturen auf den jeweiligen Landeslisten sein.

Für die Landtagswahl tritt im Wahlkreis 94 Gütersloh I (Borgholzhausen, Werther, Halle, Steinhagen Versmold, (Jöllenbeck, Dornberg) Thorsten Schmolke, Sprecher des Kreisverbands an. Für den Wahlkreis 95 Gütersloh II (Gütersloh, Harsewinkel, Herzebrock-Clarholz) wurde Wibke Brems, Sprecherin für Klimaschutz und Energiepolitik im Landtag, einstimmig nominiert. Im Süden des Kreises, Wahlkreis 96 Gütersloh III (Rheda-Wiedenbrück, Langenberg, Rietberg, Verl, Schloß Holte-Stukenbrock) kandidiert Sonja von Zons, ebenfalls Mitglied im Kreisverband und Ratsfrau in Rheda-Wiedenbrück.

Als Kandidat für die Bundestagswahl 2017 wurde Jürgen Wächter aus Werther nominiert. Er ist Mitglied im Kreisvorstand und bereits seit einiger Zeit in Werther im Rat tätig. Juan Carlos Palmier aus Harsewinkel, der ebenfalls Anfang des Jahres seinen Hut in den Ring geworfen hatte, erklärte aus persönlichen Gründen seinen Verzicht auf eine Kandidatur bei der Bundestagswahl 2017. Es sei jedoch nicht ausgeschlossen, dass er zu einem späteren Zeitpunkt zur Verfügung stehe.

„Es ist wichtig, unseren Kandidat*innen so frühzeitig den Rücken zu stärken, damit sie bei der Vergabe der Platzierungen auf der Landesliste gute Plätze einnehmen können. Der nächste Schritt erfolgt bereits Mitte Juni, wenn die Kandidat*innen sich bei einem OWL-weiten Ranking durchsetzen müssen“, erläutert Helga Lange, Vorsitzende des Bezirksverbands OWL.

Endgültig werden die Kandidatinnen für die Landtagswahl bei einer Kreismitgliederversammlung Ende September, der Kandidat für die Bundestagswahl Anfang 2017 offiziell gewählt.


 

PM Grüne 02.02.2016

Grüner Kreisverband präsentiert im Bambi-Kino „Dschihad in den Köpfen“

Plakat Dschihad-Der Kreisverband der Grünen lädt am Freitag um 19:30 Uhr zum Film- und Diskussionsabend ins Gütersloher Programmkino Bambi ein. Thorsten Schmolke, Sprecher des Kreisverbands erläutert: „Wir greifen mit diesem Film ein Thema auf, das hochaktuell ist. Auch wenn viele es nicht wahrhaben wollen, ist der Salafismus auch in Ostwestfalen-Lippe näher und realer, als wir es im Allgemeinen glauben.“ Schmolke weiter: „Es muss dringend mehr Aufklärung erfolgen, dazu wollen wir an diesem Abend einen Beitrag leisten“.

Die Berliner Filmautoren Joachim Goll und Ulrich Kraetzer bieten in ihrer Dokumentation anhand beispielhafter Schicksale Einblick in die Lebenswelt junger radikaler Muslime. Was bewirkt das Idol der dschihadistischen Szene, wenn es “Ich wünsch mir den Tod und kann ihn nicht erwarten. Bewaffnet mit Bomben und Granaten” singt? Eltern sogenannter Gotteskrieger sprechen im Film offen über ihre Situation und auch IS-Sympathisanten selbst kommen zu Wort.

Gemeinsam mit Birgit Ebel, Mitbegründerin von „extremdagegen!“, einer Herforder Präventionsinitiative und engagierten Jugendlichen werden wir den Blick auf Geschehnisse und die dschihadistische Szene in Ostwestfalen-Lippe richten. Was treibt Jugendliche dazu, für Ihre Ideologie zu sterben? Wie sieht die schulische und außerschulische Aufklärungs- und Präventionsarbeit in unserer Region aus? Wo gibt es Handlungsbedarf?

Freitag, 05.02.2016 / 19:30 Uhr Come-Togehter / 20:00 Uhr Filmstart / anschließend Diskussion mit Birgit Ebel

Bambi + Löwenherz Filmkunst- und Programmkinos, Bogenstraße 3, 33330 Gütersloh

Der Eintritt ist frei.


PM Grüne 09.10.2015

3346 Unterschriften aus dem Kreis Gütersloh gegen TTIP: Auf zur Demo nach Berlin

„Wir unterstützen die Großdemonstration gegen TTIP und CETA heute in Berlin. Die Kritik am Freihandelsabkommen TTIP ist vor Ort gewachsen. Immer wieder gab es bei uns im Kreis Gütersloh Nachfragen, ob man noch Unterschriften nachreichen kann. Jetzt wissen wir, dass im Zeitraum Oktober 2014 bis Oktober 2015 3346 Unterschriften aus dem Kreis Gütersloh eingereicht wurden. Dies muss als klares Votum der Bürgerinnen und Bürger gegen diese Freihandelsabkommen auch bei der EU-Kommission wahrgenommen werden.“ forderte Thorsten Schmolke Sprecher des Kreisverbands Gütersloh von Bündnis 90/Die Grünen.

„Die sagenhaften 3,2 Millionen Unterschriften gegen TTIP sowie gegen das Freihandelsabkommen CETA sind eine Demonstration kritischen Bürgerwillens,“ beglückwünscht Sven Giegold, Europaabgeordneter für die Region Westfalen und OWL den Erfolg der Initiative in Ostwestfalen-Lippe. „Sonderklagerechte für Konzerne, der Abbau von Verbraucherrechten und die Geheimverhandlungen haben Bürgerinnen und Bürger in ganz Europa aufgeschreckt. So viele Unterschriften hat es für ein europäisches Anliegen noch nie gegeben, auch nicht in unserer Region. Es ist ein Skandal, dass die Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP und CETA nicht von der EU-Kommission zugelassen wurde. Doch das Bündnis von über 500 Organisationen aus ganz Europa hat einen Riesenerfolg einfahren. Mit einer selbstorganisierten Kampagne wurden in einem Jahr diese Gegenstimmen gesammelt. So sieht Demokratie von unten aus.”


PM Grüne 27.01.2015

Ehrung der Gründungsmitglieder Helga und Michael Lange beim Neujahresempfang

Ehrung.jpgViele namhafte Gäste und gut 40 Grüne Mitglieder aus dem Kreis Gütersloh kamen am vergangenen Freitag zum Neujahresempfang ins Grüne Büro. Der Empfang stand unter dem Motto 35 Jahre Kreisverband Gütersloh. Anlass genug, die beiden Gründungsmitglieder Helga und Michael Lange einmal ganz offiziell zu ehren. Die beiden gaben zusammen mit einigen anderen politisch Engagierten 1979 den Startschuss für die Grünen in unserem Kreis – die Idee dazu entstand ursprünglich sogar in ihrem Wohnzimmer. Für ihr langjähriges Engagement und ihre Treue bekamen sie vom Vorstand das GRÜNEN-interne Ehrenabzeichen (eine silberne Sonnenblume) verliehen. Beide zeigten sich über die Ehrung sichtlich gerührt.

Als Gastrednerinnen waren an diesem Abend Britta Haßelmann MdB (Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion), Sigrid Beer MdL (Parlamentarische Geschäftsführerin der LAndtagsfraktion), Mona Neubaur (Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die GRÜNEN NRW) und Ute Koczy (Leiterin Regionalbüro Westfalen/OWL Sven Giegold und Ko-Bezirksvorsitzende für den Kreisverband OWL) mit dabei. Auch sie fanden passende Worte, um ihre Hochachtung für die Arbeit der aktiven Mitglieder vor Ort zum Ausdruck zu bringen. „Ich kann meine Arbeit in Berlin nur deshalb machen, weil ihr mich vor Ort unterstützt“ so Britta Haßelmann. Sigrid Beer stimmte zum „Happy Birthday“-Lied an und ging auch auf die politischen Highlights der Kreistagsfraktion – die immerhin auch schon seit 30 Jahren aktiv ist – ein. Ute Koczy erinnerte an die „ungeordneten aber ambitionierten Anfänge der GRÜNEN und betonte, dass es im Gütersloher Kreisverband 37 Mitglieder gäbe, die seit mehr als 25 Jahren Mitglieder sind.

Ludger-K.jpgKabarettist Ludger K. sorgte mit seinem aktuellen Programm „Hilfe, ich werde konservativ“ für ausgesprochen kurzweilige Unterhaltung und gute Stimmung, die sich im „gemütlichen“ Teil des Abends bei vielen Gesprächen und gutem Essen fortsetzte.

 

 


PM Grüne 24.10.2014

Staffelstab weitergegeben: Lisa folgt auf Wibke als Kreisverbandssprecherin

Staffelstabübergabe2_webKurz nach dem erfolgreichen Kommunalwahlkampf im Mai kündigte Wibke Brems an, dass sie bei der im Herbst stattfindenden Kreismitgliederversammlung ihr Amt als Kreisverbandssprecherin weitergeben wird. Gestern Abend war es nun soweit. Auf der gut besuchten Versammlung, die souverän vom Kreisverbandssprecher Thorsten Schmolke geleitet wurde, legte sie noch einmal die Gründe für ihren Entschluss dar. Wibke: „In den kommenden zwei Jahren wird voraussichtlich kein Wahlkampf stattfinden. Daher ist jetzt ein guter Zeitpunkt für die Übergabe des Staffelstabs. Der Kreisvorstand kann sich nun als Team zusammenfinden und hat Zeit, für die inhaltliche Vertiefung einzelner Themen, um Fortbildungen für Mitglieder anzubieten und sich der Mitgliedergewinnung und -einbindung zu widmen.“

Thorsten dankte Wibke für ihren Ideenreichtum, ihre Energie und Professionalität sowie das gute Miteinander. „Du hast uns manchmal ganz schön angetrieben. Und das war auch gut so.“ sagte Thorsten schmunzelnd. Ein lang anhaltender Applaus der anwesenden Mitglieder für Wibke unterstrich Thorstens Worte eindrucksvoll.

Für die anschließende Wahl gab es eine Kandidatur von Lisa Griesmeyer, die bis dato als Beisitzerin im Kreisverband tätig war. In ihrer Bewerbungsrede stellte Lisa sich und ihren politischen Werdegang sowie ihre Motivation dar. Lisa: „Ich sehe einen Schwerpunkt meiner Arbeit und der des Kreisverbandes darin, die Kommunikation unter uns GRÜNEN innerhalb des Kreises, also die der Ortsverbände untereinander, aber auch die zwischen Kreisverband und den Ortsverbänden zu vertiefen.“ Lisa, die in Bielefeld Biologie studiert hat, möchte auch auf Kreisebene die Themen Umwelt- und Gewässerschutz weiter voranbringen, beispielsweise durch die Einberufung eines Grünen Runden Tisches.

Die Zustimmung zu Lisa und ihren Absichten, wurde in der einstimmigen Wahl durch die anwesenden Mitglieder deutlich. Damit war Lisa als neue Kreisverbandssprecherin gewählt. Jetzt kann’s, frei nach Lisas Motto „Es gibt viel zu tun, zusammen kriegen wir das hin“ losgehen!


PM Grüne 19.09.2014

GRÜNE setzen sich weiterhin für TWE-Streckenreaktivierung ein

Zur gestrigen TWE-Konferenz und Kritik der Teilnehmerin Wibke Brems, Sprecherin des GRÜNEN Kreisverbands und Landtagsabgeordnete, erklärt diese:

„Wir GRÜNE setzen uns weiterhin auf allen Ebenen und in allen an der Trasse gelegenen Städten für die baldige Reaktivierung der TWE-Strecke ein. Für uns ist es wichtig, mit allen Befürwortern in einen konstruktiven Dialog zu treten. Es ist nicht zielführend, das Thema der Reaktivierung politisch für sich vereinnahmen zu wollen. Wir halten es für wichtig, strategische Gespräche mit den OWL-Vertretern der NWL-Verbandsversammlung und den zahlreichen Befürwortern aus Politik und Wirtschaft zu führen. Der Kreistag Gütersloh hat bereits vor einem Jahr mit einer Resolution die Reaktivierung der TWE-Strecke als fraktionsübergreifende Aufgabe gesehen und entsprechende Beschlüsse mit großer Mehrheit gefasst. An dieser gemeinsamen Linie vollen wir auch in Zukunft festhalten.

Reine Appell-Politik mag Sache der SPD sein wie die TWE-Konferenz am Donnerstag gezeigt hat. Wir GRÜNE arbeiten lieber wie bisher inhaltlich und strategisch am Gelingen der TWE-Streckenreaktivierung.“

PM Grüne 07.09.2012 – Fracking-Gutachten


Fracking ist vom Tisch

In NRW wird es bis auf Weiteres keine Genehmigungen für die Erkundung und Gewinnung unkonventioneller Erdgas-Lagerstätten unter Einsatz von schädlichen Substanzen (Fracking) geben. Darauf haben sich das zuständige Umweltministerium und das Wirtschaftsministerium nach der Auswertung einer Risikostudie zur Bohrtechnologie geeinigt. Zur Vorstellung der beiden Fracking-Gutachten von Bundesumweltminister Altmaier und von NRW-Umweltminister Remmel erklärt die Gütersloher Landtagsabgeordnete Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:

„Union und FDP haben keinen Grund mehr, die Bundesratsinitiative aus Nordrhein-Westfalen zu blockieren. Zwei Gutachten innerhalb von zwei Tagen belegen unmissverständlich, dass Fracking relevante Gefahren für Menschen und Umwelt birgt. Die Verunreinigung von Böden und Wasser mit toxischen Stoffen muss unter allen Umständen ausgeschlossen werden. Abwässer dürfen nicht in den Untergrund gepumpt werden. Beide Gutachten belegen außerdem, dass es zum jetzigen Zeitpunkt zu viele ungeklärte Probleme und Fragestellungen gibt.

Deshalb brauchen wir eine verbindliche Umweltverträglichkeitsprüfung für die Suche nach unkonventionellem Erdgas und dessen Gewinnung. Zu diesem Ergebnis kommen nicht zuletzt die an den Gutachten beteiligten Wissenschaftler. Union und FDP ignorieren die Risiken in unverantwortlicher Weise. Es gibt keinen Grund, bei der Gewinnung von relativ kleinen Gasvorkommen jetzt durch unnötige Eile nicht mehr zu korrigierende Fehler zu machen.

Um das zu vermeiden, brauchen wir endlich ein bundesweites Fracking-Moratorium, damit Forschung betrieben werden kann bis hinreichende Erkenntnisse vorliegen, bevor voreilige Genehmigungen erteilt werden.

Nordrhein-Westfalen hat vorgelegt, damit endlich die rechtlichen Weichen gestellt werden um unsere Umwelt und unser Trinkwasser zu schützen.“

Helga Lange, Sprecherin der GRÜNEN im Gütersloher Kreistag, erläutert, was dies für den Kreis Gütersloh bedeutet:

„Damit ist für uns die Suche nach unkonventionellem Erdgas auch im Kreis Gütersloh vom Tisch: Es wird keine Probebohrungen mit Chemikalien geben. Beide Gutachten sagen eindeutig, dass die Risiken und Gefahren von Fracking zurzeit nicht bewertet werden können. Der Einsatz dieser Technologie ist für uns GRÜNE daher nicht verantwortbar.

Deshalb haben wir GRÜNEN uns hier in Gütersloh und OWL, aber auch auf Landes- und Bundesebene immer wieder gegen Fracking ausgesprochen. Die beiden Gutachten belegen eindeutig, dass die Gefahren für Umwelt und Trinkwasser enorm sind. Wir wollen sauberes Trinkwasser und die Umwelt nicht riskieren, damit vor allem internationale Konzerne Gewinn machen. Die betroffenen Bürgerinnen und Bürger in unserem Kreis, wo im Juni noch im Feld „Falke South“ auf Rietberger und Langenberger Gebiet die kanadische Firma BNK Petroleum die Aufsuchungsgenehmigung für unkonventionelles Erdgas erhalten hatte, können aufatmen.“

 


 

PM Grüne 03.04.2012 – EEG – Abgeordnete aus dem Kreis trugen Entscheidung mit

Novelle des EEG:

Abgeordnete aus dem Kreis Gütersloh trugen die Entscheidung mit

Mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP hat der Bundestag die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes verabschiedet. Seit dem 1. April ist die Einspeisevergütung für Strom aus neuerrichteten PV-Anlagen drastisch reduziert. Aus dem Kreis Gütersloh haben auch die Abgeordneten Ralph Brinkhaus (CDU) und Heiner Kamp (FDP) für diese Neureglung gestimmt.

„Brinkhaus und Kamp wenden sich damit gegen den Klimaschutz und gegen die Energiewende. Sie haben zudem gegen die gesamte Solarbranche und die vielen Bürger in unserem Kreis gestimmt, die Solaranlagen auf ihren Dächern installieren möchten und somit ihren eigenen Beitrag zur Energiewende, weg von Kohle und Atom und hin zu den Erneuerbaren Energien leisten möchten“ stellt Wibke Brems, Sprecherin des Grünen Kreisverbands, fest.

Die Grünen im Kreis Gütersloh kritisieren die Entscheidung der Abgeordneten von CDU und FDP scharf. Auch wenn Absenkungen mit Augenmaß durchaus sinnvoll sein können, sind plötzliche Kürzungen um bis zu 37 Prozent ein schwerer Schlag für die Energiewende.

Erst vor wenigen Tagen hat Bundesumweltminister Röttgen die neuen Arbeitsmarktzahlen für die betroffene Branche vorgelegt. Demnach arbeiten mittlerweile über 382.000 Menschen im Bereich der Erneuerbaren Energien. Damit ist die gesamte Branche ein wichtiger Beschäftigungsmotor für den Wirtschaftsstandort Deutschland geworden. In NRW arbeiten mehr als 26.000 Menschen in der Branche der Erneuerbaren Energien, davon fast 8.000 alleine im Bereich der Solarenergie.

Minister Röttgen ziehe, so Brems, mit den drastischen Kürzungen den mittelständischen Unternehmen auch im Kreis Gütersloh den Boden unter den Füßen weg. Er verunsichere damit eine ganze Branche, für die verlässliche politische Rahmenbedingungen enorm wichtig seien. In seiner bisherigen Amtszeit von knapp über zwei Jahren sei Herr Röttgen nicht in der Lage gewesen, eine nachhaltige und tragfähige Lösung für die Solarbranche zu finden. Stattdessen verunsichere er sie immer wieder und raube ihr Investitionssicherheit, indem er jetzt bereits die vierte Gesetzesnovelle innerhalb von zwei Jahren verabschieden lässt.

Wibke Brems, bis zur Auflösung des Landtags Sprecherin für Energie- und Klimaschutzpolitik der Grünen Landtagsfraktion: „Die Entscheidung der Bundesregierung torpediert damit das Engagement von Bürgern und kleinen und mittelständischen Unternehmen für die Energiewende. Statt Anreize für den Ausbau der Erneuerbaren Energien zu schaffen, plant die Bundesregierung neue klimaschädliche Kohlekraftwerke durch ein Kraftwerksförderprogramm zu subventionieren. Wir Grüne werden uns dagegen auch in Zukunft in NRW in einer Regierung mit der SPD für eine verantwortungsvolle und zukunftsgewandte Energiepolitik einsetzen und tragfähige Lösungen für die Energiewende aufzeigen.“

PM Grüne 03.04.2012 – EEG – Abgeordnete aus dem Kreis trugen Entscheidung mit

 


 PM Grüne 03.04.2012 – Grünes Trio für die Landtagswahl ist komplett

Grünes Trio für die Landtagswahl ist komplett

Wie schon bei der Landtagswahl 2010 wird Thorsten Schmolke aus Werther für die Grünen im Wahlkreis 94 Gütersloh I – Bielefeld III im Norden des Kreises Gütersloh und den Bielefelder Stadtteilen Dornberg und Jöllenbeck antreten. Im Wahlkreis 95 Gütersloh II in der Mitte des Kreises tritt mit Wibke Brems die Frau an, die bis zur Auflösung des Landtags Sprecherin für Klimaschutz und Energiepolitik der Grünen Landtagsfraktion war. Im südlichen Wahlkreis 96 Gütersloh III kandidiert Volker Brüggenjürgen, Sprecher der Grünen im Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück.

Der Historiker Schmolke und der hauptamtliche Vorstand Brüggenjürgen treten als Direktkandidaten ohne Platz auf der Landesliste an, die Eletrotechnik-Ingenieurin Brems hat sich auf der Landesdelegiertenkonferenz der Grünen erneut wie vor zwei Jahren auf Platz 15 der Landesliste positionieren können.

Mit einem leicht spöttischen Seitenhieb auf die Spitzenkandidaten von CDU und SPD kündigte Volker Brüggenjürgen an, dass er auch für den Fall, dass er nicht in den Landtag einziehen sollte, ganz sicher weiterhin in Rheda-Wiedenbrück wohnen bleiben werde. Der Schwerpunkt seiner politischen Arbeit liegt im Bereich der Sozialpolitik. Thorsten Schmolke, Ratsmitglied in Werther und darüber hinaus für die Grünen im Gütersloher Kreistag, arbeitet schwerpunktmäßig im Bereich des Umweltschutzes und der Schulpolitik.

Wibke Brems bringt ihre umfangreichen Kenntnisse im Bereich der Erneuerbaren Energien bereits für die Energie- und Klimaschutzpolitik der Grünen Landtagsfraktion ein und ist wie ihre männlichen Mitkandidaten Mitglied eines Stadtrates, nämlich dem in ihrer Heimatstadt Gütersloh.

Foto BremsSchmolkeBrueggenjuergen:

Von vorne nach hinten: Wibke Brems (31), Volker Brüggenjürgen und Thorsten Schmolke (beide 48)

PM Grüne 03.04.2012 – Grünes Trio für die Landtagswahl ist komplett


PM Grüne 28.03.2012 – Thorsten Schmolke kandidiert im Nordkreis

Thorsten Schmolke kandidiert im Nordkreis

 

Wie schon bei der Landtagswahl 2010 wird Thorsten Schmolke aus Werther für die Grünen im Wahlkreis 94 Gütersloh I – Bielefeld III antreten, der den Norden des Kreises Gütersloh und die Bielefelder Stadtteile Dornberg und Jöllenbeck abdeckt. Ohne Gegenstimme wurde der 48-jährige Historiker von der gemeinsamen Mitgliederversammlung der Bielefelder und Gütersloher Grünen zum kreisübergreifenden Direktkandidaten gewählt.

„Viel erreicht – viel zu tun“, das wird, so Schmolke, das Motto sein, mit dem die Grünen in den Wahlkampf ziehen. Gerade bei den Themen, die Schmolke besonders am Herzen liegen, gäbe es noch viel zu tun. „Der Flächenverbrauch etwa durch Wohnbau oder Gewerbe hat erschreckende Ausmaße angenommen. Wir müssen darauf hinarbeiten, dass wir Konversionsflächen stärker nutzen und den Konkurrenzkampf um die knappe Ressource Boden befrieden“, kündigt das Kreistagsmitglied einen der Schwerpunkte seiner Arbeit an.

Einen anderen persönlichen Schwerpunkt setzt der zweifache Vater im schulischen Bereich. „Wir Grüne haben den jahrzehntelangen Schulkrieg beendet und mit der Sekundarschule ein Konzept entwickelt, dass gerade in so einem ländlichen Raum wie z.B. dem Nordkreis die flächendeckende Erhaltung aller Schulabschlüsse ermöglicht. Mit dem Thema Inklusion stehen wir ebenfalls vor einer gesamtgesellschaftlichen Herausforderung, die wir noch lange nicht gelöst haben“, so Thorsten Schmolke.

Zwar hätten sich die Grünen die Neuwahl des Landtags nicht gewünscht, doch sieht er dem Wahlkampf gelassen entgegen. „2010 hat der Wahlkampf auch richtig Spaß gemacht. Ich habe viel Unterstützung erhalten und wir haben eine tolle und schlagkräftige Truppe.“

 PM Grüne 28.03.2012 – Thorsten Schmolke kandidiert im Nordkreis


 

PM Grüne 22.03.2012 – Bewährte Doppelspitze führt Grüne in den Wahlkampf

Bewährte Doppelspitze führt

Grüne in den Wahlkampf

Wibke Brems und Thorsten Schmolke sind auch weiterhin Sprecherin und Sprecher des Grünen Kreisverbands. So das einstimmige Wahlergebnis bei der Jahreshauptversammlung in der Gütersloher Parteigeschäftsstelle. Wibke Brems aus Gütersloh, bis zur Auflösung des Landtags Sprecherin für Klimaschutz und Energiepolitik der grünen Landtagsfraktion, und der Historiker Thorsten Schmolke aus Werther stehen seit 2010 an der Spitze des Kreisverbands und bewerben sich auch beide erneut für eine Landtagskandidatur.

Das Team des Kreisvorstands wird ergänzt mit dem Kassierer Martin Sellenschütter aus Gütersloh, Schriftführer Stephan Rössner aus Rheda-Wiedenbrück und den Beisitzern Marco Mantovanelli (Gütersloh), Henrik Gebauer (Harsewinkel) und Christian Wieda (Halle). Neu im Kreisvorstand ist die Beisitzerin Sonja von Zons aus Rheda-Wiedenbrück.

Der Wahlkampf zur Landtagswahl am 13. Mai wird die politische Arbeit der nächsten Wochen auch im Kreis Gütersloh bestimmen. „Wir Grüne haben in knapp zwei Jahren viel erreicht und unsere Wahlversprechen gehalten. Unsere Bilanz kann sich sehen lassen. Wir haben unter anderem die Weichen für ein gerechteres Schulsystem gestellt, die Kommunen gestärkt und ein Klimaschutzgesetz erarbeitet. Für unsere sichtbaren Erfolge haben wir sehr viel Zuspruch bekommen. Damit treten wir vor die Wählerinnen und Wähler und wollen gestärkt aus der Neuwahl hervorgehen. Wir kämpfen für ein starkes grünes Ergebnis und unsere grünen Inhalte“; verspricht Wibke Brems, die sich in der nächsten Woche bei den grünen Mitgliedern um die Kandidatur im Wahlkreis 95 mit der Stadt Gütersloh, Herzebrock-Clarholz und Harsewinkel bewerben wird.

Sprecher Thorsten Schmolke bewirbt sich um die Kandidatur im Wahlkreis 94 im Norden des Kreises, der den Altkreis Halle und die Bielefelder Stadtteile Dornberg und Jöllenbeck einschließt. „Ich bin zuversichtlich, dass wir unser schon gutes Wahlergebnis aus dem Jahr 2010 noch einmal verbessern können. Wir werden mit unserem Wahlkampf im Kreis Gütersloh unseren Teil dafür leisten“, kündigt das Kreistagsmitglied Schmolke an.

Foto Grüner Kreisvorstand 2012: obere Reihe v.l.n.r.: Stephan Rössner, Thorsten Schmolke, Wibke Brems, Martin Sellenschütter; untere Reihe v.l.n.r.: Marco Mantovanelli, Sonja von Zons, Henrik Gebauer, Christian Wieda

Den vollständigen Text der Pressemitteilung finden Sie hier:

PM Grüne 22.03.2012 – Bewährte Doppelspitze führt Grüne in den Wahlkampf


 

PM Grüne Kreis Gütersloh 12.03.2011 – Welchen Preis hat gesunde Ernährung?

Welchen Preis hat gesunde Ernährung?

 

Der Kreisverband der Grünen konnte ein hochkompetentes Podium für seine Diskussionsveranstaltung im Haus Ascheloh gewinnen: Neben den agrarpolitischen Sprechern der Grünen Bundes- und Landtagsfraktion, Friedrich Ostendorff und Norwich Rüße, diskutierten unter der Moderation des Grünen Kreissprechers Thorsten Schmolke auch Dr. Marle Kopf, Leiterin der Bielefelder Verbraucherzentrale, und Arnold Weßling als Vertreter des Kreislandwirte-verbands auf hohem Niveau miteinander und einem gut informierten Publikum.

In Anbetracht einer langen Reihe von Lebensmittelskandalen mit dem Dioxinfund im Tierfutter als jüngstem Höhepunkt drängen sich viele Fragen auf: Brauchen die Landwirtschaft und die Futtermittelindustrie mehr und strengere Kontrollen, oder bedarf es darüber hinaus einer grundlegenden strukturellen Änderung? Was hat die Politik in dieser Situation zu tun, wie können die Verbraucher Einfluss nehmen? […]

Den vollständigen Text der Pressemitteilung finden Sie hier:

PM Grüne Kreis Gütersloh 12.03.2011 – Welchen Preis hat gesunde Ernährung?

 


Pressemitteilung 26.11.2010 – Wibke Brems: Geld für Kita-Ausbau kommt

Wibke Brems:

Geld für Kita-Ausbau kommt

Nach der Veröffentlichung der Liste aller Kindertagesstätten, die als Härtefall bei der Schaffung von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren eingestuft werden, erklärt Wibke Brems, Grüne Landtagsabgeordnete und Sprecherin des Grünen Kreisverbands Gütersloh:

„Ich freue mich, dass alle der Landesregierung aus dem Kreis Gütersloh gemeldeten Anträge eine Bewilligung erhalten werden. Der beantragte Landeszuschuss wird in vollem Umfang gewährt werden. Das bedeutet für unseren Kreis einen Betrag von beachtlichen 3,11 Millionen Euro, 638.000 Euro davon in der Stadt Gütersloh. Voraussetzung dafür ist, dass der Nachtragshaushalt 2010 im Landtag am 16.12. beschlossen wird. Die Mittelfreigabe wird unmittelbar danach erfolgen. So können zum Kindergartenjahr 2011/2012 die neuen Plätze fertig gebaut sein. Ich fordere die CDU-Landtagsabgeordneten aus unserem Kreis, Frau Doppmeier und Herrn Dr. Brinkmeier, auf, sich dem Kindergartenausbau nicht in den Weg zu stellen und dem Nachtragshaushalt im Landtag zuzustimmen.  […]

Den vollständigen Text der Pressemitteilung finden Sie hier:

Pressemitteilung  26.11.2010 – Wibke Brems: Geld für Kita-Ausbau kommt

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