Der Grüne Ortsverband Versmold hat einen Bus zur Großdemonstration “Fukushima gedenken – Grohnde abschalten” gemietet. Interessierte können über den Grünen Kreisverband Gütersloh Plätze im Bus reservieren, der um 10 Uhr in Versmold am ZOB und um ca. 10:30 Uhr in Gütersloh am Marktplatz (Friedrich-Ebert-Str.) starten wird. Rückfahrt um 15:30 Uhr.

Es stehen insgesamt bis zu 60 Sitzplätze zur Verfügung.

Die Tickets kosten:

€ 6,- für Schüler und Studenten

€ 12,- normal

€ 15,- plus X Solidaritätsticket

Verbindliche Reservierungen bitte per Email an den Grünen Kreisverband.

Weitere Informationen zur Demo:

http://www.fukushima-2012.de/

http://www.facebook.com/events/272223336177716/

Monika Düker, unsere Landesvorsitzende, war unser Gast und gab uns einen fundierten Ausblick auf die Schwerpunkte der politischen Arbeit, die GRÜN im Jahr 2012 in der Düsseldorfer Minderheitsregierung anpacken wird. Während das vergangene im Zeichen des Endes des jahrzehntelangen Schulkriegs auf Landesebene, der Abschaffung der Studiengebühren bis hin zum Stärkungspakt Stadtfinanzen und der Demokratieoffensive stand, wird 2012 die Schwerpunktsetzung eine andere sein. Monika Düker: “Im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern, den Umweltverbänden und der Wirtschaft wollen wir das Klimaschutzgesetz verabschieden und konkrete Maßnahmen zur Umsetzung entwickeln. Wir müssen unser Land vor dem drohenden Verkehrskollaps bewahren und die Verkehrswende beherzt weiterverfolgen. Und nicht zuletzt müssen wir die immer tiefer gehende soziale Spaltung unserer Gesellschaft aufhalten und Teilhabe für jede und jeden garantieren.”

Ein Neujahrsempfang ist mehr als nur Politik. Sven Stickling, Poetry Slammer aus Bielefeld, berichtete uns von seinen Foltererlebnissen im Bundeskanzlerinnenamt, dem dem Koffein-verursachten Tourettesyndrom seiner ansonsten liebenswürdigen Freundin und weiteren Ereignissen, die möglicherweise in irgendeinem Zusammenhang mit seiner Kindheit und Jugend in Verl stehen.

In den folgenden Gesprächen bei Wein und kaltem Buffet zwischen Grünen und Gästen aus Verbänden und Politik wurde es dann doch hin und wieder politisch. Aber das war auch durchaus so geplant.

Größere Kartenansicht

Auf der Vorbeifahrt zeigte Wibke Brems unterstützt vom TWE-Kenner Martin Sellenschütter von der grünen Kreistags- und Stadtratsfraktion Gütersloh ihrem Besucher aus Düsseldorf die vielen Gütersloher Unternehmen entlang der Strecke: Allen voran Miele, Drahtwolf und die Bertelsmann-Firmen MohnMedia und Arvato, aber auch Freitzeiteinrichtungen wie z.B. die Welle und das Parkbad, die aus Harsewinkel, Marienfeld und Verl von zukünftigen Bahnstationen auf direktem Weg schnell, sicher und bequem erreicht werden könnten.

Arndt Klocke nahm erfreut auf, dass die TWE-Strecke nicht nur von allen Reaktivierungsprojekten in Westfalen-Lippe den mit Abstand höchsten volkswirtschaftlichen Kosten-Nutzen-Faktor aufweist, sondern auch die Anliegerkommunen bereits beschlossen haben, den zukünftigen Schienenpersonenverkehr mit jährlich 1 Mio. EUR zu unterstützen. Vor diesem Hintergrund zeigte sich Arndt Klocke aufgeschlossen hinsichtlich einer erforderlichen finanziellen Unterstützung aus Düsseldorf für die Reaktivierung des Personenverkehrs auf der Strecke Harsewinkel-Gütersloh-Verl. Wichtig sei, so Klocke, das sich der Bund in den nächsten Jahren nicht wie geplant aus der Finanzierung des SPNV der Länder zurückzieht, weil sonst in NRW keine Mittel für die Reaktivierung von Strecken für den Personenverkehr vorhanden sei.

Stellten das Grunsatzpapier vor: Norbert Kortlüke, Ute Koczy MdB, Britta Haßelmann MdB, Herbert Even, Wibke Brems MdL, Helga Lange

Für unsere Region bedeutet der Truppenabzug einen Bevölkerungsrückgang von über einem Prozent – mit erheblichen Folgen für die Kaufkraft, den Wohnungsmarkt sowie die Flächennutzung in den betroffenen Kommunen. Aber auch ohne den Abzug würde sich eine vergleichbare Problematik auf Grund des Bevölkerungsrückgangs und des wirtschaftlichen Strukturwandels stellen – und dies in vielen Regionen NRWs und Deutschlands.

OWL sollte die nun durch den Truppenabzug „erzwungene” Konversion als Chance sehen, seine Strukturprobleme – so die zersiedelte oder ländliche Struktur mit hohen Infrastrukturaufwendungen, das unter Globalisierungsdruck stehende produzierende Gewerbe, der geringe Dienstleistungsanteil der regionalen Wirtschaft, seine geographische Randlage – anzugehen und für eine intelligent gesteuerte Konversion im Sinne von Nachhaltigkeit und Zukunftsfähigkeit von Wertschöpfung und Konsum zu nutzen. Dabei erwartet die Region Unterstützung durch entsprechende Konversionsprogramme von EU, Bund und Land.

Das Arbeitspapier „GRÜNE Prinzipien für eine erfolgreiche Konversion in OWL” können Sie hier herunterladen.

v.l.n.r.: Steffen Hoppe, Versmold; Helga Lange, Halle (Westf.); Henrik Gebauer, Harsewinkel; Thorsten Schmolke, Werther

Vom 25. bis 27. November fand in Kiel die diesjährige Bundesdelegiertenkonferenz statt. Sie fand in den Medien große Beachtung und zeigte, dass BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mitnichten die Themen ausgehen. Es wurden richtungsweisende Entscheidungen zu mehr sozialer Gerechtigkeit und gegen Rechtsextremismus gefällt. Breiten Raum nahmen auch die Diskussionen zur Netzpolitk und zu diversen Satzungsänderungen ein.

Grüne Delegierte aus ganz OWL.

Um überhaupt noch das in Cancún beschlossene Ziel zu erreichen und die globale Erwärmung auf maximal zwei Grad Celsius zu begrenzen, müssen die Verhandlungspartner in Durban nun entschieden vorgehen. Doch Klimaschutz findet nicht nur auf der internationalen Bühne statt. Er muss auch vor Ort mit Leben gefüllt werden. Mit einer dezentralen Pfeil-Aktion haben daher Grüne Abgeordnete in ganz NRW auf bereits erfolgreiche Projekte aufmerksam gemacht und ihre Forderungen in Richtung Südafrika geschickt. Exemplarisch stellen wir hier einige Projekte vor:

• In Aachen besuchte der Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion Reiner Priggen die Stadtwerke, die sich in besonderem Maße für den Ausbau der Erneuerbaren Energien engagieren. In Baesweiler besuchte er zudem eine Schule, die energetisch saniert wird und damit sowohl CO₂-Emissionen als auch Heizkosten massiv einsparen kann.
• In Bielefeld wiesen die Bundestagsabgeordnete Britta Haßelmann, der Landtagsabgeordnete Matthi Bolte und Initiator Johannes Bley auf die erfolgreiche Realisierung des Solarkraftwerkes auf dem Dach der Laborschule hin. Das Solarkraftwerk, welches von Eltern und Interessierten finanziert wurde, besitzt eine Spitzenleistung von 170 kWp. Mit dem erzeugten Strom können so fast 100 Einfamilienhäuser versorgt werden.
• In Köln wies der Landtagsabgeordnete Arndt Klocke auf die erfolgreiche Realisierung des Projektes "Kölner Lentpark" hin. Der "Kölner Lentpark" ist eine energieeffiziente Schwimm- und Eissportanlage. Die bei der Eisherstellung gewonnene Wärme dient als Heizleistung für das Hallenbad. Die Gesamtkonzeption beinhaltet eine ressourcensparende Technik mit einem hohen Grad an CO2-Einsparung. Ende 2010 ist das Gebäude von der EU in das "Green-Building-Programm" aufgenommen worden.
• In Paderborn forderte die Parlamentarische Geschäftsführerin, Sigrid Beer, zusammen mit dem Grünen Stadtverband, endlich auch für die Stadt Paderborn ein Klimaschutzkonzept zu erarbeiten. Der Kreis Paderborn habe mit der Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes den richtigen Weg eingeschlagen, auch die Stadt muss den Handlungsbedarf auch lokaler Ebene erkennen und tätig werden.

Dazu erklärt die klimapolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion und Vorsitzende des Grünen Kreisverbands Gütersloh Wibke Brems: „Mit den vorgestellten Projekten vor Ort wird Klimaschutz konkret. Die Verringerung der Treibhausgasemissionen kann nur erfolgreich sein, wenn alle Ebenen sich daran beteiligen. Auch auf Landesebene leistet die Landesregierung mit der Einbringung des Klimaschutzgesetzes Pionierarbeit. Solche erfolgreichen Beispiele vor Ort könnten auch den letzten Bremsern in Durban zeigen, dass wirtschaftliche Entwicklung ohne Klimaschutz im 21. Jahrhundert nicht mehr denkbar ist.“

NRW kommt beim Klimaschutz eine besondere Rolle zu. Mehr als ein Drittel der Treibhausgase Deutschlands werden in unserem Land emittiert. Die Pro-Kopf-Emissionswerte sind in NRW mit 17 Tonnen CO₂ pro Kopf ähnlich hoch wie in den USA. Dazu erklärt Wibke Brems: „Ohne Anstrengungen in NRW wird auch die aktuelle Bundesregierung ihre selbstgesteckten Klimaschutzziele für 2020 und 2050 nicht erreichen. Durch verbindliche Klimaschutzziele, konkrete Projekte vor Ort und einen Maßnahmenplan kann NRW für andere Länder ein Vorbild sein.“

unten links: Westfalenblatt Gütersloh, 22.11.2011

unten rechts: Neue Westfälische Gütersloh, 21.11.2011