Jetzt erst recht: TTIP und CETA stoppen!

Heute hat die EU-Kommission ihre Entscheidung mitgeteilt, die Europäische Bürgerinitiative „Stop TTIP“ aus rechtlichen Bedenken nicht zuzulassen. Die Bürgerinitiative ist von einem Bündnis aus 250 Nichtregierungsorganisationen und Parteien aus ganz Europa eingereicht.

Die Entscheidung ist ein Affront. Bürgerinnen und Bürger, Umwelt- und Verbraucherorganisationen, Gewerkschaften und Parteien, die vor den negativen Auswirkungen von TTIP und CETA warnen, haben ein Recht gehört zu werden. Offensichtlich fürchtet die Kommission eine Ablehnung ihrer hinter verschlossenen Türen ausgehandelten Handelsabkommen durch die Bürgerinnen und Bürger Europas. Im Interesse der europäischen Demokratie darf diese Entscheidung so nicht stehenbleiben.

Immer mehr Menschen wenden sich gegen drohendes Umwelt- und Sozialdumping, undemokratische Konzernklagerechte und intransparente Verhandlungen. Die Brüsseler Blockade der Europäischen Bürgerinitiative wird diesen breiten gesellschaftlichen Widerstand gegen TTIP und CETA nur weiter anwachsen lassen. Wir Grüne halten an den Zielen der Europäischen Bürgerinitiative unbeirrt fest. Wir wollen TTIP und CETA stoppen und auf transparenter Grundlage neu verhandeln.

Ganz nach dem Motto „Jetzt erst recht!“ werden wir uns in den kommenden Wochen und Monaten weiterhin gegen TTIP und CETA stark machen.

Ausführliche Informationen zur Begründung der Ablehnung findet ihr hier.

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