WIE FUNKTIONIERT DIE URWAHL?

Die Delegierten stimmten auf dem Länderrat am 2. September in Berlin mit breiter Mehrheit für die Einleitung einer Urwahl zur Findung eines Spitzen-Duos für die Bundestagswahl 2013. Jedes Mitglied kann jetzt entscheiden, welche beiden Personen – davon mindestens eine Frau – die Grünen in den Wahlkampf führen werden.

„Mit der Urwahl leisten wir einen Beitrag zur Weiterentwicklung demokratischer Prozesse in unserem Land“, sagte die politische Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke auf dem Länderrat. Mit breiter Mehrheit hat der Länderrat am 2. September in Berlin den Antrag des Bundesvorstandes zur Einleitung einer Urwahl (PDF) beschlossen.

Organisiert wird die Urwahl im Urwahlbüro.

Es setzt sich wie folgt zusammen:

  • Steffi Lemke, Politische Bundesgeschäftsführerin
  • Emily May Büning, Organisatorische Bundesgeschäftsführerin

vom Länderrat bestätigte ehrenamtliche UnterstützerInnen der Urwahl, die mit juristischem Sachverstand das Verfahren begleiten:

  • Katja Keul, Mitglied des Bundestages
  • Konstantin von Notz, Mitglied des Bundestages
  • Paula Riester, Vorsitzende der BVV-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg
  • Jürgen Roth, Mitglied im Kreisverband Tempelhof-Schöneberg

sowie

  • Alessa Berkenkamp, Referentin im Urwahlbüro
  • noch zu benennendeR NotarIn

Das Urwahlbüro sorgt nicht nur dafür, dass die Urwahl organisatorisch ein voller Erfolg wird, sondern ist auch Ansprechpartner für alle Mitglieder bei Fragen zur Urwahl:

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bundesgeschäftsstelle
Urwahlbüro
Platz vor dem Neuen Tor 1
10115 Berlin
Tel.: 030-28442-126
Fax: 030-28442-250
urwahl@gruene.de

Wie wird das Spitzen-Duo gewählt?

Jedes Mitglied kann zwei Stimmen vergeben, wobei nicht zwei Stimmen auf zwei männliche Bewerber entfallen dürfen und nicht beide Stimmen auf eine Person vereint werden dürfen. Alternativ kann insgesamt mit Nein oder Enthaltung gestimmt werden.

Zeitplan

Bis 9. September 2012 wird die Mitgliederbasis über die Kreis- und Ortsverbände zur Einleitung der Urwahl und über den Zeitplan informiert.

Vom 10. bis 16. September 2012 können Bewerbungen für das Spitzen-Duo eingereicht werden. Die eingegangenen Bewerbungen werden bis zum 17. September auf gruene.de veröffentlicht.

Für die Ermittlung der stimmberechtigten Mitglieder gilt der 10. September als Stichtag. Bei Neueintritten muss sichergestellt werden, dass die Mitgliedsdaten bis 24. September in die Mitgliederverwaltung eingepflegt worden sind, da dies der Stichtag für die Selektion der Daten ist.

Ab 18. September werden sich die Bewerberinnen und Bewerber soweit es möglich ist, auf Veranstaltungen vor Ort in den Ländern vorstellen. Sämtliche Termine werden auf gruene.de veröffentlicht, sobald sie feststehen. Einzelne Veranstaltungen werden per Livestream auf gruene.de zu verfolgen sein. Alle BewerberInnen werden sich auf gruene.de vorstellen.

Ab 8. Oktober werden die Urwahl-Unterlagen an alle stimmberechtigten Mitglieder verschickt. Die Frage der Urwahl lautet: „Welche zwei Personen aus der folgenden Liste sollen SpitzenkandidatInnen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Bundestagswahl 2013 sein?“ Die eingegangenen Bewerbungen werden dabei nach Geschlecht geordnet und in alphabetischer Reihenfolge aufgelistet.

Bis 30. Oktober müssen die Unterlagen dann wieder zurück gesendet werden. Es gilt das Datum des Poststempels.

Vom 4. bis spätestens 9. November werden anschließend die Urwahl-Unterlagen ausgezählt. Die Auszählung ist mitgliederöffentlich. Wer unter den grünen Mitgliedern will, kann also beim Auszählen über die Schultern schauen. Wer nicht nach Berlin kommt, erfährt das Ergebnis umgehend auf gruene.de, wenn die Auszählung abgeschlossen ist.

Für die Position der grünen Spitzenkandidatinnen bzw. -kandidaten haben bisher ihre Kandidatur angekündigt:

Das bleibt aber nicht die einzige basisdemokratische Beteiligung in diesem Wahlkampf:Auch die Inhalte des Wahlkampfes können im Juni 2013 alle grünen Mitglieder bestimmen. Dabei wählen sie ihre zehn favorisierten Projekte aus, die bei der Bundestagswahl 2013 ins Zentrum der Kampagne gestellt und in einer möglichen Regierung zuerst angepackt werden.

 

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