Deutschland steigt aus – aber in Borssele in den Niederlanden ist ein neues Atomkraftwerk in Planung. Wir wollen keine weiteren AKWs. Deshalb bitten wir Euch: Macht mit und nutzt die ruhigeren Tage über Weihnachten und den Jahreswechsel für eine Einwendung gegen die Planungen für Borssele 2. Derzeit läuft bis zum 12.01.2012 die Einwendungsfrist bei der niederländischen Regierung. Nach den europäischen Verträgen können auch BürgerInnen der Nachbarstaaten Einwendungen gegen ein solches Projekt machen. Eine Mustereinwendung findet Ihr unter:
www.gruene-nrw.de/details/nachricht/macht-mit-und-schickt-eure-einwendungen-gegen-borssele-2.html
Noch ein paar Infos zum Hintergrund: Borssele liegt südwestlich von Rotterdam, keine 200 Kilometer von NRW entfernt. Unter Beteiligung des Energiekonzerns RWE soll direkt an der Küste neben dem seit 1973 in Betrieb befindlichen, einzigen niederländischen AKW Borssele 1 eine zweite Anlage gebaut werden. Borssele ist in der Urlaubsregion Zeeland – ein neues AKW würde auch einen großen Imageschaden bedeuten.
Macht mit und verschickt Eure Einwendungen!
Macht mit! – Einwendungen gegen AKW-Neubau in den Niederlanden
Verkehrspolitischer Sprecher von TWE-Strecke überzeugt
Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion, nutzte gemeinsam mit Wibke Brems, grüne Landtagsabgeordnete aus Gütersloh und Sprecherin des Kreisverbands, die traditionelle Nikolaus-Sonderzugfahrt des historischen Teuto-Express, um sich über die zum Dezember 2016 geplante Einrichtung einer modernen Regionalbahn für den Personenverkehr und die hohe Bedeutung der Teutoburger Wald-Eisenbahn für die Wirtschaft im Kreis Gütersloh zu informieren.
Auf der Vorbeifahrt zeigte Wibke Brems unterstützt vom TWE-Kenner Martin Sellenschütter von der grünen Kreistags- und Stadtratsfraktion Gütersloh ihrem Besucher aus Düsseldorf die vielen Gütersloher Unternehmen entlang der Strecke: Allen voran Miele, Drahtwolf und die Bertelsmann-Firmen MohnMedia und Arvato, aber auch Freitzeiteinrichtungen wie z.B. die Welle und das Parkbad, die aus Harsewinkel, Marienfeld und Verl von zukünftigen Bahnstationen auf direktem Weg schnell, sicher und bequem erreicht werden könnten.
Arndt Klocke nahm erfreut auf, dass die TWE-Strecke nicht nur von allen Reaktivierungsprojekten in Westfalen-Lippe den mit Abstand höchsten volkswirtschaftlichen Kosten-Nutzen-Faktor aufweist, sondern auch die Anliegerkommunen bereits beschlossen haben, den zukünftigen Schienenpersonenverkehr mit jährlich 1 Mio. EUR zu unterstützen. Vor diesem Hintergrund zeigte sich Arndt Klocke aufgeschlossen hinsichtlich einer erforderlichen finanziellen Unterstützung aus Düsseldorf für die Reaktivierung des Personenverkehrs auf der Strecke Harsewinkel-Gütersloh-Verl. Wichtig sei, so Klocke, das sich der Bund in den nächsten Jahren nicht wie geplant aus der Finanzierung des SPNV der Länder zurückzieht, weil sonst in NRW keine Mittel für die Reaktivierung von Strecken für den Personenverkehr vorhanden sei.
GRÜNE Grundsätze für eine erfolgreiche Konversion in OWL
Der nun definitive Abzug der britischen Streitkräfte aus Ostwestfalen-Lippe bis zum Jahre 2020 und die parallel dazu umzusetzende Bundeswehrstrukturreform stellen eine große Gestaltungsaufgabe dar, der sich die Region und die einzelnen Kommunen offensiv stellen müssen. Hierzu legt der Bezirksverband Bündnis90/DIE GRÜNEN das Arbeitspapier „GRÜNE Prinzipien für eine erfolgreiche Konversion in OWL” vor. Grundsätzlich sind diese Überlegungen auch auf die bevorstehenden Veränderungen bei den Bundeswehrstandorten in der Region anzuwenden.
Stellten das Grunsatzpapier vor: Norbert Kortlüke, Ute Koczy MdB, Britta Haßelmann MdB, Herbert Even, Wibke Brems MdL, Helga Lange
Für unsere Region bedeutet der Truppenabzug einen Bevölkerungsrückgang von über einem Prozent – mit erheblichen Folgen für die Kaufkraft, den Wohnungsmarkt sowie die Flächennutzung in den betroffenen Kommunen. Aber auch ohne den Abzug würde sich eine vergleichbare Problematik auf Grund des Bevölkerungsrückgangs und des wirtschaftlichen Strukturwandels stellen – und dies in vielen Regionen NRWs und Deutschlands.
OWL sollte die nun durch den Truppenabzug „erzwungene” Konversion als Chance sehen, seine Strukturprobleme – so die zersiedelte oder ländliche Struktur mit hohen Infrastrukturaufwendungen, das unter Globalisierungsdruck stehende produzierende Gewerbe, der geringe Dienstleistungsanteil der regionalen Wirtschaft, seine geographische Randlage – anzugehen und für eine intelligent gesteuerte Konversion im Sinne von Nachhaltigkeit und Zukunftsfähigkeit von Wertschöpfung und Konsum zu nutzen. Dabei erwartet die Region Unterstützung durch entsprechende Konversionsprogramme von EU, Bund und Land.
Das Arbeitspapier „GRÜNE Prinzipien für eine erfolgreiche Konversion in OWL” können Sie hier herunterladen.
Grüne aus dem Kreis Gütersloh auf der BDK in Kiel
v.l.n.r.: Steffen Hoppe, Versmold; Helga Lange, Halle (Westf.); Henrik Gebauer, Harsewinkel; Thorsten Schmolke, Werther
Vom 25. bis 27. November fand in Kiel die diesjährige Bundesdelegiertenkonferenz statt. Sie fand in den Medien große Beachtung und zeigte, dass BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mitnichten die Themen ausgehen. Es wurden richtungsweisende Entscheidungen zu mehr sozialer Gerechtigkeit und gegen Rechtsextremismus gefällt. Breiten Raum nahmen auch die Diskussionen zur Netzpolitk und zu diversen Satzungsänderungen ein.
Grüne Delegierte aus ganz OWL.
Global denken, lokal handeln – Klimaschutz muss auf allen Ebenen stattfinden
Noch bis zum 9. Dezember 2011 werden Schwellen-, Entwicklungs- und Industrieländer in Durban in Südafrika um ein Weiterkommen in den internationalen Klimaverhandlungen ringen. Trotz der bisherigen Verpflichtungen zur Treibhausgasverringerung aus dem 2012 auslaufenden Kyoto-Protokoll sind die globalen CO2-Emissionen im letzten Jahr weiter gestiegen.
Um überhaupt noch das in Cancún beschlossene Ziel zu erreichen und die globale Erwärmung auf maximal zwei Grad Celsius zu begrenzen, müssen die Verhandlungspartner in Durban nun entschieden vorgehen. Doch Klimaschutz findet nicht nur auf der internationalen Bühne statt. Er muss auch vor Ort mit Leben gefüllt werden. Mit einer dezentralen Pfeil-Aktion haben daher Grüne Abgeordnete in ganz NRW auf bereits erfolgreiche Projekte aufmerksam gemacht und ihre Forderungen in Richtung Südafrika geschickt. Exemplarisch stellen wir hier einige Projekte vor:
- In Aachen besuchte der Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion Reiner Priggen die Stadtwerke, die sich in besonderem Maße für den Ausbau der Erneuerbaren Energien engagieren. In Baesweiler besuchte er zudem eine Schule, die energetisch saniert wird und damit sowohl CO2-Emissionen als auch Heizkosten massiv einsparen kann.
- In Bielefeld wiesen die Bundestagsabgeordnete Britta Haßelmann, der Landtagsabgeordnete Matthi Bolte und Initiator Johannes Bley auf die erfolgreiche Realisierung des Solarkraftwerkes auf dem Dach der Laborschule hin. Das Solarkraftwerk, welches von Eltern und Interessierten finanziert wurde, besitzt eine Spitzenleistung von 170 kWp. Mit dem erzeugten Strom können so fast 100 Einfamilienhäuser versorgt werden.
- In Köln wies der Landtagsabgeordnete Arndt Klocke auf die erfolgreiche Realisierung des Projektes "Kölner Lentpark" hin. Der "Kölner Lentpark" ist eine energieeffiziente Schwimm- und Eissportanlage. Die bei der Eisherstellung gewonnene Wärme dient als Heizleistung für das Hallenbad. Die Gesamtkonzeption beinhaltet eine ressourcensparende Technik mit einem hohen Grad an CO2-Einsparung. Ende 2010 ist das Gebäude von der EU in das "Green-Building-Programm" aufgenommen worden.
- In Paderborn forderte die Parlamentarische Geschäftsführerin, Sigrid Beer, zusammen mit dem Grünen Stadtverband, endlich auch für die Stadt Paderborn ein Klimaschutzkonzept zu erarbeiten. Der Kreis Paderborn habe mit der Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes den richtigen Weg eingeschlagen, auch die Stadt muss den Handlungsbedarf auch lokaler Ebene erkennen und tätig werden.
Dazu erklärt die klimapolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion und Vorsitzende des Grünen Kreisverbands Gütersloh Wibke Brems: „Mit den vorgestellten Projekten vor Ort wird Klimaschutz konkret. Die Verringerung der Treibhausgasemissionen kann nur erfolgreich sein, wenn alle Ebenen sich daran beteiligen. Auch auf Landesebene leistet die Landesregierung mit der Einbringung des Klimaschutzgesetzes Pionierarbeit. Solche erfolgreichen Beispiele vor Ort könnten auch den letzten Bremsern in Durban zeigen, dass wirtschaftliche Entwicklung ohne Klimaschutz im 21. Jahrhundert nicht mehr denkbar ist.“
NRW kommt beim Klimaschutz eine besondere Rolle zu. Mehr als ein Drittel der Treibhausgase Deutschlands werden in unserem Land emittiert. Die Pro-Kopf-Emissionswerte sind in NRW mit 17 Tonnen CO2 pro Kopf ähnlich hoch wie in den USA. Dazu erklärt Wibke Brems: „Ohne Anstrengungen in NRW wird auch die aktuelle Bundesregierung ihre selbstgesteckten Klimaschutzziele für 2020 und 2050 nicht erreichen. Durch verbindliche Klimaschutzziele, konkrete Projekte vor Ort und einen Maßnahmenplan kann NRW für andere Länder ein Vorbild sein.“
BürgerInnenhaushalt auf Kreisebene gestartet
Erstmals können die Bürgerinnen und Bürger des Kreises Gütersloh bei der Aufstellung des Kreishaushalts mitwirken. Über die Internetseite http://buergerhaushalt.kreis-guetersloh.de/ können sie vom 29. November bis zum 20. Dezember Vorschläge einreichen und über die Vorschläge von anderen bis zum 9. Januar abstimmen. Alle eingebrachten Vorschläge werden den politischen Gremien des Kreises mit dem im Beteiligungsportal erzielten Abstimmungsergebnis Ende Januar 2012 zur Beratung vorgelegt.
Pressereaktionen auf Besuch von Ministerin Löhrmann
oben: Die Glocke Gütersloh, 21.11.2011
unten links: Westfalenblatt Gütersloh, 22.11.2011
unten rechts: Neue Westfälische Gütersloh, 21.11.2011
Sylvia Löhrmann: Für ein zukunftsfähiges Bildungssystem in Zeiten demografischen Wandels
Jahrzehntelang verlief ein tiefer Graben zwischen den bildungspolitischen Lagern in NRW. Seit Juli ist diese Zeit endlich vorbei – der Bildungskonsens zwischen CDU, SPD und den Grünen öffnete das Tor für die Sekundarschule und ebnete den Weg, um unser Bildungssystem an den demografischen Wandel anzupassen, die Schulversorgung im ländlichen Raum zu gewährleisten und gleichzeitig ein längeres gemeinsames Lernen zu ermöglichen.
Nach einer kurzen Exkursion in die bewegte Geschichte der
Bildungsdiskussion, stellte Sylvia Löhrmann, NRW-Ministerin für Bildung und Schule und stellvertretende Ministerpräsidentin, den zahlreichen fachkundigen Gästen aus dem gesamten Kreis Gütersloh bei unserer Veranstaltung im Hotel Appelbaum in Gütersloh das Konzept der Sekundarschule vor. Die so genannte “Bildungskonferenz für NRW”, im September 2010 einberufen, hat drei zentrale Ziele der Schulentwicklung herauskristallisiert (Stärkung der Bildungsgerechtigkeit, Verbesserung der Leistungsfähigkeit des Schulsystems, Sicherung eines wohnortnahen Schulangebotes) und auf Basis dieser Zielsetzung ihre Empfehlungen für die Weiterentwicklung des Schulsystems formuliert, die schon im Mai dieses Jahres vorlagen.
CDU, SPD und Grüne verständigten sich dann rasch auf die Abschaffung der Hauptschulgarantie und die neue Schulform der Sekundarschule, die von den Schulträgern in NRW eingeführt werden kann – aber nicht eingeführt werden muss. Vielmehr ist die Sekundarschule eine Option, die überall dort gezogen werden kann, wo die sinkenden Schülerzahlen die klassische dreigliedrige Schullandschaft nicht mehr zulassen. Hier werden die Jahrgangsstufen 5 und 6 gemeinsam an einer Schule ohne verpflichtende zweite Fremdsprache unterrichtet. Die Sekundarschule bietet gymnasialen Standards, die aber nicht obligatorisch sind, und sie muss keine eigene Oberstufe vorhalten, sondern arbeitet vielmehr für die Sekundarstufe II mit anderen Schulen wie Berufskollegs und Gymnasien zusammen. Der Weg zum Abitur führt hier über 13 Schuljahre.
Anette Westhoff, Leiterin der Gemeinschaftsschule in Langenberg und damit der ersten Schule der neuen Schulform in unserem Kreis, stellte den Gästen die Praxis des Schulbetriebs in der neuen Schulform vor. Ohne die neue Schule, so machte Frau Westhoff deutlich, würde es den Schulstandort Langenberg nicht mehr geben, denn nicht einmal mehr ein Viertel der Schülerinnen und Schüler verblieben nach der Grundschulzeit zum weiteren Schulbesuch in der Gemeinde. Westhoff: ”Wer heute auspendelt, kommt später als erwachsener Mensch nicht mehr zurück und was das für eine Gemeinde bedeutet, kann sich jeder vorstellen.”
Unabhängig von der Schulempfehlung steht die Ganztagsschule allen Kindern offen und bietet mit drei Kooperationspartnern für die Oberstufe für jede Schwerpunktsetzung die Möglichkeiten. Frau Westhoffs Präsentation können Sie hier sehen.
An diese beiden Vorträge schloss sich eine sehr intensive Diskussion und Fragerunde an. Wie steht es um die gymnasialen Standards der Sekundarschule und wie wird das Bildungsniveau gewaährleistet? Welchen Hintergrund haben die LehrerInnen, wie macht man die Schulform attraktiv für LehrerInnen und wie wird die Sekundarschule in LehrerInnenausbildung eingebunden?
Viele Verunsicherungen konnten von Sylvia Löhrmann und Anette Westerhoff ausgeräumt werden. Manche Fragen blieben noch offen und welchen Weg jede einzelne Kommune sinnvollerweise im Schulbereich nehmen soll, konnte unsere Veranstaltung ohnehin nicht klären. Doch es wurde deutlich, welche Chancen die Sekundarschule für insbesondere den ländlichen Raum bietet und ebenso, dass der in diesem Sommer erzielte “Schulfrieden” endlich die Voraussetzungen für eine kontinuierliche Schulentwicklung in Zeiten rückläufiger SchülerInnenzahlen ermöglicht hat.
Samstag, 10.12.: Über die Teutoburger Wald-Eisenbahn zum Paderborner Weihnachtsmarkt
Wir machen hiermit auf ein stimmungsvolles Angebot des Haller Osning-Bahn e.V. aufmerksam, die am 10. Dezember mit ihrem historischen Schienenbus von Gütersloh zum Weihnachtsmarkt nach Paderborn fahren. Als Unterstützer der Reaktivierung der TWE-Strecke für den Personenverkehr unterstützen wir natürlich gerne auch diese Fahrt.
Unser Angebot: Meldet Euch bis zum 28. November verbindlich beim Kreisverband an, dann besorgen wir für unsere gemeinsame Fahrt die günstigeren Gruppenfahrscheine.
Windenergie in Rheda-Wiedenbrück: Mit Engagement das Bestmögliche herausholen
Nicht ein einziges Windrad gibt es bis jetzt auf dem Gebiet der Stadt Rheda-Wiedenbrück. Diese traurige Tatsache hat einen gewichtigen Grund auch in der gültigen Höhenbeschränkung für Windenergieanlagen. Der Bebauungsplan der Stadt erlaubt keine Anlagen über 100 Meter Höhe – was weit unterhalb der für wirtschaftlichen Betrieb notwendigen Höhe liegt.
Die Bürgerinnen und Bürger wollen sich auch in Rheda-Wiedenbrück für den Klimaschutz und die Energiewende engagieren, so wurde auf der gemeinsamen Veranstaltung des Grünen Ortsverbands Rheda-Wiedenbrück zusammen mit unserer Landtagsabgeordneten und Sprecherin des Grünen Kreisverbands Wibke Brems im alten Rathaus deutlich. Doch stehen und fallen die Möglichkeiten dafür vor Ort mit der politischen Umsetzung der politischen Vorgaben aus Düsseldorf. Wibke Brems: “Meine Erfahrung dabei: Die BürgerInnen sind oftmals schon weiter als ihre Verwaltung und stehen Erneuerbaren Energien in den allermeisten Fällen sehr aufgeschlossen gegenüber, wollen sich in der lokalen Energieerzeugung engagieren und investieren.
Doch inzwischen erkennen immer mehr Kommunen auch den lokalen wirtschaftlichen Wert der Erneuerbaren Energien und bauen schon deshalb Hindernisse ab. Mit dem Windenergieerlass haben wir im Landtag die Tür dafür weit aufgestoßen, jetzt sind die Kommunen gefordert. Und vielleicht konnten wir ja mit unserer Veranstaltung einen kleinen Beitrag zum Umdenken in Rheda-Wiedenbrück leisten.”
