In den letzten Wochen haben wir für unseren Grünen Zukunftsplan geworben: Für eine beschleunigte Energiewende und Klimaschutz in NRW, für Bildungschancen für alle Kinder und Jugendlichen, für starke Kommunen und soziale Gerechtigkeit.
Wir danken allen Wählerinnen und Wählern, die uns dafür ihre Stimme und ihr Vertrauen geschenkt haben.
Liebe Freundinnen und Freunde,
wir haben es geschafft. Die Wahl liegt hinter uns.
Ihr habt hart vor dieser Wahl gearbeitet. An Wahlkampfständen, beim Plakatieren, im Gespräch mit Freunden, Bekannten oder Nachbarn, beim Verteilen von Flyern. Alle haben ihren Anteil geleistet. Wir drei DirektkandidatInnen – Wibke, Thorsten und Volker – danken Euch sehr herzlich für die Unterstützung.
Diesmal war der Wahlkampf ein besonders schwerer Kampf. Die Vorbereitungszeit war extrem kurz und uns allen war klar, dass wir kein Ergebnis erwarten konnten, dass einen ähnlich großartigen Zugewinn wie bei der Wahl vor zwei Jahren ausweisen würde. Trotzdem habt Ihr gekämpft und gerackert. Eure Unterstützung hat uns getragen und Kraft gegeben. Vielen, vielen Dank!
Die Mühe hat sich gelohnt. Wibke ist wieder in den Landtag eingezogen. Für den Klimaschutz und die Energiewende, für den Wahlkreis 95, für unseren ganzen Kreis und seine BürgerInnen. Das ist ein tolles Ergebnis und vor Ort der sicher greifbarste Erfolg Eurer Bemühungen. Thorsten und Volker haben als Direktkandidaten ohne Platz auf der Landesliste sehr gute Ergebnisse erzielt. Wir konnten unseren guten Teil zum Landesergebnis beitragen, was uns freut. Wir sind die dritte Kraft im gesamten Kreis geblieben. Wir haben unser Spitzenergebnis von 2010 unter schwierigen Bedingungen weitgehend verteidigen können. Das verdanken wir Euch.
Die Umstände, unter denen wir Wahlkampf gemacht haben, waren nicht die besten. Unser Stimmanteil stagnierte, schrumpfte sogar in den Prognosen – zugegeben, wir kamen von einem sehr hohen Niveau. Wir sahen uns einem gewaltigen Hype bei den Piraten gegenüber und mussten mit ansehen, wie sich die FDP aus schwer nachvollziehbaren Gründen in den Umfragewerten erholte. Aber wir haben die Nerven behalten, unsere Linie gefahren und klargemacht, worum es uns geht. Wir haben uns nicht in die Spekulationen um mögliche zukünftige Machtgefüge und Koalitionen hineinziehen lassen und ohne Schnörkel dazu gestanden, dass wir die erfolgreiche Koalition fortsetzen wollen.
Diese Linie hat sich offensichtlich bewährt. Die rot-grüne Koalition ist deutlich gestärkt aus der Wahl hervorgegangen und kann nun mit solider Mehrheit regieren. Es kann keinen Zweifel geben, dass ein guter Teil des Erfolgs der SPD unserer GRÜNEN Arbeit in der Koalition zu verdanken ist. Die Linke hat Ihren kurzen Auftritt im Landtag beendet, die FDP bleibt uns zwar leider erhalten, aber die Piraten konnten ihren Höhenflug in den Umfragen nicht in ein dementsprechend gutes Wahlergebnis ummünzen. Denn wir haben unsere WählerInnen mobilisiert. Das verdanken wir Euch.
Jetzt beginnen die Koalitionsverhandlungen in Düsseldorf. Diese werden bestimmt nicht leicht. Wibke wird unsere GRÜNEN Positionen vor allem im Klimaschutz- und Energiebereich mit Nachdruck vertreten. Wir dürfen davon ausgehen, dass am Ende dieser Verhandlungen eine gestärkte Landesregierung mit einer starken GRÜNEN Prägung stehen wird. Das verdanken wir Euch.
Danke!
Wibke, Thorsten und Volker
und der Kreisvorstand
Zum heutigen Wahlkampfhöhepunkt unterstützte uns Claudia Roth in der Gütersloher Innenstadt. Bei strahlendem Sonnenschein legte sie dar, dass es auch für die Berliner Politik einen großen Unterschied macht, welche Parteien in NRW regieren. Die ZuhöherInnen lauschten gebannt, als Claudia und unsere Gütersloher Direktkandidatin Wibke Brems erläuterten, wo wir GRÜNE in der Energiepolitik schon viel erreicht haben und dass unsere GRÜNE Handschrift auch in Zukunft notwendig ist, damit die Energiewende gelingt und wir die Kommunen und die Industrie in NRW fit für die Zukunft machen. Auch in der Schulpolitik und bei der Unterstützung der Kommunen und natürlich bei der Gleichstellung von Frauen und Männern machen wir GRÜNE den Unterschied.
Auch Bundesthemen, wie die im Bundesrat verhinderte Kürzung der Solarförderung und das unsoziale Betreuungsgeld, thematisierte Claudia. Anschließend verteilten wir noch KiTa-Plätzchen, weil wir für KiTa-Plätze statt Betreuungsgeld sind!
Claudia Roth unterstrich den Unterschied zwischen Erst- und Zweitstimme bei der morgigen Landtagswahl. Die Wahl der Direkt- kandidatInnen erfolgt mit der Erststimme, die Wahl der Partei mit der Zweitstimme. Die GütersloherInnen haben die Chance, Wibke Brems mit der Erst- und der Zweitstimme zu unterstützen – schließlich ist Wibke die Direktkandidatin für Gütersloh, Harsewinkel und Herzebrock-Clarholz. Gleichzeitig ist Wibke Brems auf der Landesliste der GRÜNEN auf Listenplatz 15 vertreten und profitiert so direkt auch von Ihrer Zweitstimme!
Unsere Landesvorsitzende Monika Düker zum Bereich Demokratie und Teilhabe:
Wie soll das gehen mit der Energiewende? Was muss in der Bildung geschehen? Und wie lösen wir die demographischen Herausforderungen? Um diese und noch weitere Fragen überzeugend zu beantworten haben wir authentische und kompetente PolitikerInnen, die diese Themen mit viel Know-how, Herzblut und Engagement seit vielen Jahren bearbeiten. In unserer Videoreihe “Argumente für Grün” erklären sie ausführlich die Grünen Antworten und Ziele.
Der Haushalts- und Finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion Mehrdad Mostofizadeh zum Bereich Haushalt und Finanzen:
Das Parlament besteht aus mindestens 181 Abgeordneten. Es gibt in NRW 128 Wahlkreise. Der Kandidat / die Kandidatin der in einem Wahlkreis die meisten Stimmen bekommt, zieht direkt in den Landtag ein. Bei der Erststimme gilt: "Der Gewinner bekommt alles". Nur eine Person gewinnt, alle anderen Stimmen sind "verfallen". In der Regel gelingt dies nur Kandidaten von SPD oder CDU.
Die weiteren mindestens 53 Abgeordneten, ziehen über die Landesreservelisten der jeweiligen Parteien in den Landtag ein.
Diese 53 Plätze werden dabei so an die Parteien verteil, dass am Ende die Stimmenanteile im Landtag dem Verhältnis der Zweitstimmen bei der Wahl entsprechen. Mit der Zweitstimme entscheidest Du über die Stärke und Sitzanzahl der einzelnen Parteien im Landtag. Hat eine Partei so viele Sitze direkt aus den Wahlkreisen bekommen, dass dies mit den 53 Sitzen nicht ausgeglichen werden kann, werden so lange mehr Sitze an die anderen Parteien verteilt, bis das Verhältnis wieder stimmt. Dieses Vorgehen nennt man personifizierte Verhältniswahl.
Für uns Grüne ist deshalb die Zweitstimme außerordentlich wichtig! Sie entscheidet, mit wie vielen Vertretern wir im Parlament vertreten sind. Nur eine starke Grüne Fraktion im Landtag setzt sich für bessere Bildung für alle Kinder ein, treibt die beschleunigte Energiewende voran,setzt sich für Frauen und gute Pflege im Alter ein, stärkt die Kommunen und steht für mehr Transparenz und echte Beteiligung. Die Zweitstimme entscheidet auch darüber, ob wir Grüne die erfolgreiche Arbeit in einer Rot-Grünen Regierung fortsetzen können oder ob es eine große Koalition in NRW geben wird.
… und dieser Platz kann auch an diesem Fußballwochenende der Berliner Platz in Gütersloh sein, wo wir am Samstag Claudia Roth zu Gast haben werden.
Aber unser Letztwahlkampf beginnt schon am Freitagabend um 22:00 Uhr in unserer Gütersloher Geschäftsstelle mit der “Nacht der Freien Software”. Kurt Gramlich und Benedikt Wildenhain von Skolelinux, dem internationalen Projekt zu freier Software in der Bildung, laden ein zur Nacht rund um freie Software, Musik und Filme, rund um den praktischen Einsatz alternativer und kostenfreier Anwendungen und Betriebssysteme und den Schutz der Privatsphäre im Internet. Dazwischen schalten wir immer wieder zur 3-Tage-wach-Aktion des Landesverbands, an der wir uns aus Gütersloh beteiligen werden.
Samstagmittag um 13:00 Uhr begrüßen wir Claudia Roth auf dem Berliner Platz in Gütersloh. Claudia wird nicht nur eine Rede halten und mit uns “Kita-Plätzchen” gegen das unselige Betreuungsgeld verteilen, sondern steht auch Rede und Antwort zu den Fragen interessierter BürgerInnen.
Ab 19:00 Uhr sind wir in der Geschäftsstelle, die dann unsere “GRÜNE Kneipe” ist, anzutreffen. Wir verfolgen gemeinsam das sportliche Großereignis des Abends, hören freie Musik, schalten zu 3-Tage-wach und setzen unsere “Nacht der Freien Software” fort.
Und wenn am Sonntag die Wahllokale schließen, treffen wir uns ab 17:45 Uhr in der Wahl-Lobby des Kreishauses und feiern gemeinsam unser gutes GRÜNES Wahlergebnis und die Fortsetzung der rot-grünen Koalition.
Eine Übersicht der GRÜNEN Termine am kommenden Wochenende:
Der Fraktionsvorsitzende Reiner Priggen zum Themenbereich Klima und Energie:
Fünf Versmolder GRÜNE waren vom 25. bis 28. April in Berlin. Eingeladen hat das Wahlkreisbüro von Bärbel Höhn (MdB) und organisiert wurde die Reise von der GAR NRW (GRÜNE Alternative in den Räten).
Auf dem Programm standen am Donnerstag ein Besuch der Heinrich-Böll-Stiftung, eine mehrteilige Stadtrundfahrt unter politischen Gesichtspunkten, ein Informationsgespräch und Führung in der Forschungs- und Gedenkstätte Normannenstraße (ehem. Stasi-Zentrale), der Besuch einer Plenarsitzung des Deutschen Bundestages mit anschließender Besichtigung der Glaskuppel des Reichstages. Am Freitag ging es weiter mit einem Informationsgespräch im Auswärtigen Amt und einer Diskussion mit Bärbel Höhn (MdB) im Paul-Löbe-Haus. Am Sonnabend gab es einen weiteren Teil der Stadtrundfahrt bis nach Potsdam, wo eine Führung im Potsdam Museum (ehem. Stasi-Gefängnis) den Abschluss des Programms bildete. Das umfangreiche Programm forderte die insgesamt knapp 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus ganz NRW.
Betreut wurden wir während des gesamten Aufenthaltes im Auftrag des Bundespresseamtes von einer Stadtführerin, die uns vor allem während der mehrteiligen Stadtrundfahrt viel ihres umfangreiches Wissen über historische und aktuelle Zusammenhänge in Berlin vermittelte.
Von den verschiedenen Gesprächsmöglichkeiten wurde von den Teilnehmern rege Gebrauch gemacht. So wurden beispielsweise beim Treffen mit Bärbel Höhn die Themen Erneuerbare Energien Gesetz und und Unkonvertionelle Förderung von Erdöl und Erdgas (Fracking) hinsichtlich des aktuellen Standes auf der Ebene der Bundespolitik sehr lebhaft diskutiert.
Bedanken möchten wir uns an dieser Stelle bei allen, die zum Gelingen dieser Reise beigetragen haben.
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